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Deiss verteidigt den Welthandel

Bundespräsident und Wirtschaftsminister Joseph Deiss eilt in Davos von Sitzung zu Sitzung.

(Keystone)

20 Wirtschaftsminister, darunter Bundespräsident Joseph Deiss, kommen am Freitag am Rande des Weltwirtschaftsforums (WEF) in Davos zusammen. Ziel: Die Neulancierung der Welthandels-Gespräche.

Entwicklungs- und Umwelt-Organisationen kritisieren das Treffen.

Deiss hatte bei seiner Eröffnungsrede des Weltwirtschaftsforums (WEF) in Davos am Mittwoch einen neuen Anlauf angekündigt, um die festgefahrenen Welthandels-Gespräche wieder in Gang zu bringen. Er lud den Generaldirektor der Welthandels-Organisation (WTO) und die in Davos anwesenden Handelsminister für Freitag zu einer Standortbestimmung ein.

"Wir denken, dass es eine gute Gelegenheit ist, dass die hier anwesenden Wirtschaftsminister zusammmenkommen, um Gedanken auszutauschen und die Diskussion wieder anzukurbeln", hatte Deiss am Donnerstag sein Vorhaben begründet.

Das informelle Treffen vom Freitag ist die erste Zusammenkunft der WTO-Vertreter, seit die Verhandlungen im mexikanischen Cancun im September am Widerstand einiger Entwicklungsländer gescheitert waren.

Die in der G-20 vereinten Entwicklungsländer, die Agrargüter exportieren, sehen sich durch Handelshemmnisse der Industrienationen benachteiligt. Sie hatten die Verhandlungen der so genannten Doha-Runde blockiert.

Harsche Kritik an Deiss

Globalisierungs-Aktivisten kritisierten, dass bei einer Durchführung von Gesprächen in Davos während des WEFs die Interessen der Wirtschaftsführer über jenen der Allgemeinheit stehen würden.

Toni Juniper, Vizepräsident der NGO Friends of the Earth International, zeigte sich besorgt darüber, dass das Treffen in privatem Rahmen und zusammen mit Wirtschaftsvertretern des WEF stattfinden werde.

"Das ist keine öffentliche Debatte", sagte Juniper am Davos Open Forum, einer Serie öffentlicher Anlässe, die parallel zum WEF stattfinden. "Wir sind beunruhigt, dass die internationale Welthandelspolitik mehrheitlich von Unternehmen bestimmt wird."

Die bestehende Handelspolitik werde von den Unternehmen für ihre kommerziellen Interessen eingesetzt. "Das ist der Grund, warum die Umwelt und die armen Menschen weiter leiden."

Keine Entscheidungen erwartet

Deiss wies diese Vorwürfe von sich, mit der Begründung, dass am Treffen keine Entscheidungen gefällt würden. "Davos ist ein Treffpunkt, wo Menschen zusammenkommen. Wenn zehn oder 20 Minister hier sind, ist das eine gute Gelegenheit für ein informelles Treffen."

Es gebe am Treffen keine Unternehmens-Vertreter und keine Bauern, das erlaube es, Verhandlungen und Vorbereitungsarbeiten weiter zu treiben. Die Befürchtungen der Kritiker beschwichtigte er damit, dass auch Vertreter von Entwicklungsländern am Treffen dabei sein werden.

Entwicklungsländer positiv

Handels-Experten aus Entwicklungsländern erwarten zwar keine Ergebnisse beim Treffen, unterstützen aber den Vorstoss des Schweizer Wirtschaftsministers und Bundespräsidenten.

"Der Kern der Diskussionen wird die Landwirtschaft sein", sagte Youssuf Boutros-Ghali. Mit mehr dürfe man nicht rechnen. Trotzdem begrüsse er die Initiative als wichtigen ersten Schritt. Die kommenden Verhandlungen bedingten aber den Aufbau eines Vertrauens zwischen den Ländern.

"Ist ein Bauer in Tansania oder Senegal gleich viel Wert wie einer in Frankreich oder den Vereinigten Staaten", fragte er. "Heute ist er es nicht. 25'000 Bauern im Land X blockieren 10 Millionen Bauern in einigen afrikanischen Ländern. Wenn wir diese Gleichung in der Doha-Runde nicht angehen, werden wir alle verlieren."

USA wollen Verhandlungen

Auch die US-Regierung hat deutlich kund getan, dass sie Interesse an einer Wiederaufnahme der Gespräche hat.

Robert Zoellick, Handelsdelegierter der Vereinigten Staaten, der ebenfalls in Davos ist, forderte kürzlich alle 146 WTO-Länder auf, die Gespräche wieder aufzunehmen.

swissinfo, Jacob Greber in Davos
(Übertragung aus dem Englischen: Philippe Kropf)

In Kürze

Bundesrat Joseph Deiss hat für Freitag die Wirtschaftsminister in Davos zu Gesprächen eingeladen.

Er will so die letzten September im mexikanischen Cancun gescheiterte Runde der Welthandels-Organisation (WTO) wieder anstossen.

Die dort gescheiterte, so genannten Doha-Runde (das vormalige WTO-Treffen hatte in der Hauptstadt von Katar stattgefunden) umfasst vor allem Probleme der Landwirtschaft.

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