Expertengruppe soll nach Darfur reisen
Der Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen (UNO) hat an der Sondersitzung in Genf entschieden, eine Expertengruppe in die sudanesische Krisenregion Darfur zu entsenden.
Die Schweiz zeigte sich zufrieden mit dem Resultat der Sondersitzung. Der Rat habe den Beweis erbracht, dass er im Stande sei, ein eindeutiges Zeichen zu setzen.
Der Vorsitzende des Rates werde ein fünfköpfiges Team ernennen, hiess es. Der Entscheid war nach zweitägigen Beratungen einstimmig gefallen.
Zum ersten Mal seit der Aufnahme der Arbeit vor über sechs Monaten waren sich die 47 Mitglieder des Rates, darunter die Schweiz, bei einer Resolution einig.
Die Schweiz sei zufrieden mit dem Resultat der Sondersitzung, sagte der Schweizer Botschafter Blaise Godet.
Der Menschenrechtsrat habe damit gezeigt, dass er auch einstimmige Zeichen setzen könne.
Schweizer Botschafter erleichtert
“Ich bin erleichtert”, sagte Godet, “denn wenn der Rat nicht fähig gewesen wäre, dieses Signal zu einer der schlimmsten humanitären Krisen zu entsenden, wäre er nicht gestärkt aus dieser Sitzung gegangen”.
Laut Resolutionstext sollen fünf “hochqualifizierte” Personen nach Darfur reisen. Die Ernennung der Experten, die je einer regionalen Gruppe des Rates angehören, soll nach Absprache mit den Ratsmitgliedern sowie der UNO-Sonderberichtserstatterin für Darfur erfolgen.
Mit dem Entscheid habe der Menschenrechtsrat “einen guten Kompromiss” gefunden, sagte Godet. Die Expertengruppe hat den Auftrag, die andauernde Gewalt gegen Zivilisten in dem Gebiet zu untersuchen. In der Sitzung vom 12. März bis 6. April soll sie dem Rat Bericht erstatten.
Annan zufrieden
UNO-Generalsekretär Kofi Annan begrüsste den Entscheid. “Der Generalsekretär ist erfreut, dass der Menschenrechtsrat eine entschiedene Aktion (‘robust action’) unternimmt, um der ernsten Menschenrechtslage in Darfur zu begegnen”, sagte Annans Sprecher Stéphane Dujarric in New York.
Der Rat sende damit geschlossen die Botschaft, dass die anhaltende Gewalt und das Morden in Darfur gestoppt werden müssten. Annan hatte den Rat am Dienstag aufgefordert, ein klares Signal der Anteilnahme für die leidende Bevölkerung in der Krisenregion auszusenden.
Hoffnungen geweckt
“Das ist der Beginn eines Prozesses”, sagte der finnische Botschafter Vesa Himanen im Namen der EU. Er betonte zugleich, eine strengere Resolution, welche die Gewalt im Sudan verurteilt hätte, wäre weniger wertvoll gewesen.
“Es ist besser, mit dem Sudan zusammenzuarbeiten, um konkrete Resultate zu erzielen.”
Der algerische Botschafter sprach von einer “Hoffnung für Afrika”. Der Rat war am Dienstag von UNO-Generalsekretär Kofi Annan aufgefordert worden, ein klares Signal der Anteilnahme für die leidende Bevölkerung in Darfur auszusenden.
Die Verhandlungen zu Darfur galten als Glaubwürdigkeitstest für den im vergangenen Juli eingesetzten Rat. Ihm wurde wiederholt vorgeworfen, sich zu stark auf den Nahost-Konflikt zu konzentrieren und die Darfur-Krise zu ignorieren.
Keine Verurteilung
Die Menschenrechtsverletzungen in Darfur werden in der Resolution zwar nicht verurteilt. Die Mitgliedstaaten äussern in dem Text aber ihre Besorgnis über das Ausmass der Katastrophe und fordern alle Konfliktparteien auf, den Friedensvertrag zu unterzeichnen und zu akzeptieren.
Die UNO schätzt, dass durch den Konflikt in Darfur seit 2003 mehr als 200’000 Personen getötet wurden. Vier Millionen Menschen sind auf Hilfe angewiesen.
Derzeit sind 7000 Soldaten der Afrikanischen Union in der Region stationiert. Die sudanesische Regierung ist jedoch gegen die Entsendung einer UNO-Friedenstruppe.
swissinfo und Agenturen
Der UNO-Menschenrechtsrat in Genf, der die oft kritisierte Menschenrechts-Kommission ersetzt, hat sich bislang fast ausschliesslich mit der Lage im Nahen Osten befasst.
Die Sitzung zu Darfur ist die vierte Dringlichkeitssitzung nach zwei Sitzungen zu Palästina und einer zum Libanon.
Der UNO-Menschenrechtsrat tritt mindestens drei Mal pro Jahr für mindestens zehn Wochen zusammen. In Dringlichkeitssitzungen reagiert er auf Krisen.
Die Schweiz wurde am 9. Mai 2006 für drei Jahre in den Rat gewählt.
Wenn ein Land eine Sondersession einberufen will, muss es von 16 Mitgliedsstaaten unterstützt werden.
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