Hoffnung im Kampf gegen Folter?
Die Folterbilder aus dem Abu-Ghraib-Gefängnis haben die Welt wachgerüttelt. Doch sie sind nur die Spitze des Eisbergs.
Zum Jahrestag für Folteropfer hat die Schweiz das Fakultativ-Protokoll der UNO zum Übereinkommen gegen Folter unterzeichnet.
Der Schweizer UNO-Botschafter Jenö Staehelin setzte die Unterschrift am Freitag unter das Dokument, einen Tag vor dem internationalen Tag zur Unterstützung der Folteropfer.
Das Protokoll verstärke die Hoffnung, weltweit die Zahl von Foltervorfällen entscheidend reduzieren zu können, teilte das Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) mit.
Visiten und nationale Massnahmen
Durch dieses Fakultativ-Protokoll soll erstmals weltweit ein Mechanismus geschaffen werden, um die Folter verhindern zu können. Dieser beruht auf zwei Säulen.
Einerseits sollen unabhängige Experten des UNO-Unterausschusses zur Verhinderung von Folter regelmässige Visiten in Gefängnissen der Vertragsstaaten durchführen können.
Auf der anderen Seite müssen die Vertragsstaaten auf nationaler Ebene Mechanismen errichten, die ebenfalls präventiv tätig sein sollen.
Schweiz setzte sich ein
Die Schweiz hatte sich seit Jahren für ein Zusatz-Abkommen zur Anti-Folter-Konvention eingesetzt und war an der Ausarbeitung des Fakultativ-Protokolls massgeblich beteiligt.
Beschlossen wurde das Protokoll von der UNO bereits vor zweieinhalb Jahren, die Schweiz hiess es aber erst vor rund drei Wochen gut. Es muss nun noch vom Parlament ratifiziert werden.
Eine Arbeitsgruppe soll nun prüfen, wie der nationale Mechanismus in der Schweiz umgesetzt werden kann. Sie soll in enger Kooperation mit den Kantonen arbeiten.
Zentrum für Folteropfer
Schon heute ist die Schweiz aktiv im Kampf gegen die Folter, die laut Schätzungen von Amnesty International in über 100 Ländern praktiziert wird.
Das Berner Zentrum für Migration und Gesundheit des Schweizerischen Roten Kreuzes (SRK) betreibt ein Ambulatorium für Folter- und Kriegsopfer. Zur Zeit werden dort über 200 Folteropfer betreut, darunter 30 Kinder.
“Absolutes” Folterverbot
Mehrere Konventionen und Zusatzprotokolle erteilten der Welt bereits ein “absolutes” Folterverbot, machte UNO-Generalsekretär Kofi Annan am Samstag klar. “Das gilt unter allen denkbaren Umständen, in Zeiten des Krieges und in Zeiten des Friedens.”
Doch Annan ist sich bewusst, dass noch viel mehr getan werden muss. “Es ist traurig, aber die Erfahrung zeigt uns, dass Folter und andere grausame, unmenschliche und erniedrigende Massnahmen in viel zu vielen Ländern noch allzu üblich sind”, bedauerte er.
swissinfo und Agenturen
Seit dem 12. Dezember 1997 ist der 26. Juni der Internationale Tag zur Unterstützung der Folteropfer.
Er soll auf die Missstände in vielen Ländern mit Folter-Vergangenheit aufmerksam machen.
Laut Amnesty International wird weitweit in über 100 Ländern gefoltert.
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