Kooperation mit Usbekistan

Usbekistan ist einer der grössten Baumwollproduzenten der Welt. Keystone

Bundesrat Joseph Deiss hat in Usbekistan zwei Abkommen zur stärkeren Zusammenarbeit im Steuer- und im Verkehrsbereich unterzeichnet.

Als erstes unterzeichneten Deiss und der usbekische Aussenminister Abdulasis Kamilow am Mittwoch ein Doppelbesteuerungs-Abkommen. Mit diesem will die Schweiz den wirtschaftlichen und politischen Transformationsprozess in Usbekistan unterstützen.

Bereits jetzt profitieren Betriebe in Usbekistan von Schweizer Investitionen. Dabei sind vor allem Bereiche wie Finanzen, Handel, Lebensmittel-Verarbeitung und Chemie betroffen. Das Abkommen soll einen zusätzlichen Anreiz für neue Schweizer Investitionen im Privatsektor bieten.

Das zweite unterzeichnete Abkommen betrifft den Strassen- und Güterverkehr. Damit soll unter anderem die Abwicklung des Schwerverkehrs zwischen den beiden Ländern erleichtert werden.

Grosses Wirtschaftspotenzial

Da Usbekistan der zentralasiatische Staat mit dem grössten Wirtschaftspotenzial sei, gelte die Hauptstadt Taschkent als Tor für die ganze Region, sagte Livio Zanolari, Sprecher es Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA). Für Schweizer Unternehmen seien vor allem die Strukturreformen bei der Gesetzgebung sowie dem Justiz- und Steuersystem wichtig.

Nebst dem wirtschaftlichen Bereich seien aber auch Kooperation und Entwicklungs-Zusammenarbeit zur Sprache gekommen. So wurde ein Abkommen für technische und finanzielle Zusammenarbeit paraphiert. Mit diesem sollen ein aktiver Dialog und konkrete Projekte gefördert werden.

Zum Teil bestünden die Projekte – meistens von der Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA) und dem Staatssekretariat für Wirtschaft (seco) begleitet – bereits, sagte Zanolari. Die Aktivitäten sollten aber noch intensiviert werden.

Aralsee-Besuch

Wichtige Bedürfnisse betreffen laut Zanolari die Bereiche Energie, Wassernutzung, Abwasser, Sicherheit und Gesundheit. So kämpfe Usbekistan mit den ökologischen Altlasten im Aralsee und auch dessen Austrocknung.

Am Donnerstag wird Deiss den Aralsee besuchen und sich über die Probleme informieren. Weiter ist ein Spitalbesuch in der Umgebung des Sees geplant. Am Donnerstagabend reist der Aussenminister weiter nach Tadschikistan.

swissinfo und Agenturen