Weltweite Ächtung der Landminen gefordert

Alle 20 Minuten wird bei einer Minen-Explosion ein Mensch getötet oder verstümmelt. Keystone

Bundespräsident Adolf Ogi hat am Montag (11.09.) in Genf die Nichtmitglieder der Anti-Personenminen-Konvention aufgefordert, dem Vetragswerk beizutreten. Weiter betonte Ogi, die Bemühungen zur Beseitigung von Landminen müssten verstärkt werden.

Genf soll schrittweise zum internationalen Zentrum für Anti- Personenminen-Programme ausgebaut werden, betonte Ogi. Bis im Jahr 2003 soll zudem im Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) eine Gruppe von 40 Spezialisten zur Kampfmittelbeseitigung ausgebildet werden. Die Gruppe werde danach auch international zum Einsatz kommen, sagte Ogi vor der Presse.

Schärfere Verurteilung

Jody Williams, die 1997 zusammen mit der Internationalen Kampagne für ein Verbot von Landminen (ICLB) den Friedensnobelpreis erhalten hatte, forderte vor der Eröffnung der Konferenz eine weltweite Ächtung derjenigen Staaten, die das Vertragswerk noch nicht unterzeichnet haben. Dazu gehören auch die USA, Russland und China. “Diejenigen, die weiter Minen einsetzen, werden nicht scharf genug verurteilt”, sagte Williams.

Am Treffen in Genf soll bis Freitag insbesondere über Probleme bei der Minenräumung und über die Hilfe für die Opfer debattiert werden. Als Ehrengäste nahmen an der Eröffnungszeremonie Ex-Beatle Paul McCartney sowie dessen Freundin Heather Mills teil, die bei einem Autounfall ein Bein verloren hatte. Beide engagieren sich im Rahmen der ICBL-Kampagne für die Eliminierung von Landminen.

Die Konvention, die im März 1999 in Kraft trat, wurde bisher von 139 Staaten unterzeichnet; 105 Länder haben sie ratifiziert. Weder die USA noch Russland und China, die über die grössten Landminenbestände verfügen, haben die Konvention bisher unterzeichnet. Weltweit sind 88 Länder teilweise mit Landminen verseucht.

Williams betonte, die EU solle die Unterzeichnung zur Bedingung für die Mitgliedschaft machen. Nato-Mitglieder könnten Einsätze mit Ländern, welche die Konvention noch nicht unterzeichnet haben, verweigern.

In 20 Konflikten

Seit Inkrafttreten der Ottawa-Konvention wurden nach ICBL-Angaben noch in 20 Konflikten von elf Regierungen und 30 Rebellengruppen Landminen eingesetzt. Unter anderem setzten russische Truppen und Rebellen die Waffen in Tschetschenien ein. Auch die Unterzeichnerländer Angola, Burundi und der Sudan benützen weiterhin Landminen.

Die 1997 verabschiedete Konvention verbietet den Einsatz, die Produktion, den Handel und die Lagerung von Anti-Personen-Minen. Sie verlangt die Zerstörung alter Bestände innerhalb von vier Jahren. Verlegte Minen müssen innerhalb von zehn Jahren geräumt werden.

swissinfo und Agenturen