Massiver Anstieg der Festnahmen am Zoll
Die Schweizer Grenzwache hat letztes Jahr fast 49'000 Personen der Polizei übergeben, gegenüber 37'000 im Vorjahr. Ein Rekord.
Noch für diesen Frühling kündigt die Oberzolldirektion das Aushandeln eines Spezialregimes mit der EU für Grenzübertritte an. Der Kampf gegen den Terrorismus soll keine Staus an der Grenze nach sich ziehen.
Mit 21,7 Mrd. Franken (+1,2 Mrd.) brachte der Zoll dem Bund auch 2006 über ein Drittel der Staatseinnahmen ein, teilte die Eidgenössische Zollverwaltung mit.
Daneben nahm der Zoll insbesondere mit der Grenzwache erneut eine Vielzahl von Aufgaben im Interesse der Sicherheit wahr.
Letztes Jahr hielt die Grenzwache 5858 Personen an, die illegal in die Schweiz gelangen wollten. Das sind rund 400 weniger als im Vorjahr. Die Zahl der Personen, die der Polizei übergeben wurden, stieg hingegen um fast 12’000 auf die neue Höchstmarke von 48’984 an.
Terrorismuskampf und Staus
Der amerikanische Kampf gegen den Terrorismus soll nicht zu Staus und Einreiseschwierigkeiten an der Grenze führen. Deshalb wird die Schweiz demnächst Gespräche mit der EU aufnehmen, um ein Spezialregime für den Warentransport auszuhandeln.
Wie Oberzolldirektor Rudolf Dietrich darlegte, wird die EU die amerikanische Voranmeldepflicht für Waren aus Drittländern im Jahr 2009 übernehmen. Dies könnte den intensiven Handel zwischen der Schweiz und der EU massiv erschweren.
Ein solches Spezial-Abkommen liege auch im Interesse der EU, deren Nord-Süd-Verkehr durch die Schweiz laufe, sagte Dietrich. Denn Probleme beim Grenzübertritt träfen beide Seiten gleichermassen.
Viel Schmuggel, Fälschungen und illegaler Handel
Stark beansprucht wurden Zoll und Grenzwache im Kampf gegen grenzüberschreitende Kriminalität, den organisierten Schmuggel, Produkte- und Dokumentenfälscher sowie den Handel mit geschützten Tier- und Pflanzenarten.
An Betäubungsmitteln wurden unter anderem 59 kg Heroin und 193 kg Kokain beschlagnahmt.
Seit einem Jahr führt der Zoll zusätzliche Kontrollen im Schwerverkehr durch. Bei insgesamt rund 56’000 Kontrollen erstattete er in über 10’000 Fällen Meldung an die Polizei – sei es wegen Fahruntüchtigkeit des Chauffeurs, Mängeln am Fahrzeug oder Verstössen gegen die Ruhezeitverordnung.
Protektionistische Rolle des Zolls nimmt ab
Die handelpolitische sprich handelsprotektionistische Bedeutung des Zolls nimmt – ausser bei den nach wie vor stark geschützten landwirtschaftlichen Produkten der Schweiz – laufend ab.
Die durchschnittliche weltweite Zollbelastung ist in den letzten 60 Jahren von 45 auf 4% gesunken und die Zahl der Freihandelsabkommen der Schweiz von 2 im Jahr 1990 auf heute 16 gestiegen.
Deshalb trifft die Vorstellung, wonach der Zoll nur da sei, um die einheimische Wirtschaft durch hohe Abgaben vor ausländischer Konkurrenz zu schützen, immer weniger zu.
Heute gehe es immer mehr darum, den Wirtschaftsstandort Schweiz und die Bürger vor geschmuggelter, gefälschter oder verdorbener Ware zu schützen, sagte Dietrich. Der Zoll entdecke immer wieder auch Waffen – im letzten Jahr 2500 Stück -, die zum Teil raffiniert als Kugelschreiber oder Taschenlampen getarnt seien.
Die Einfuhrzölle machten mit rund einer Milliarde nur noch einen Bruchteil der knapp 22 Milliarden aus, die letztes Jahr über den Zoll in die Bundeskasse flossen.
swissinfo und Agenturen
Die Schweizer Grenzwache, das Grenzwachtkorps (GWK), ist der uniformierte und bewaffnete Teil der Eidgenössischen Zollverwaltung.
Diese ist Teil des Eidgenössischen Finanz-Departements (EFD).
Die rund 2’000 Korpsangehörigen, darunter ca. 100 Frauen, leisten ihren Dienst bei 91 Grenzwachposten und 35 mobilen Posten entlang der 1881 km langen Schweizer Grenze.
Die Grenzwache bekämpft nicht nur illegale Migration, grenzüberschreitende Kriminalität und organisierten Schmuggel.
Sie deckt auch Fälschungen von Produkten und Dokumenten oder den Handel mit geschützten Tieren oder Ware auf.
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