Mehr Polizisten für den 1. Juni

Auch der Genfersee wird am G-8-Gipfel scharf bewacht sein. Keystone

Die Behörden in Genf erwarten rund 100'000 Demonstranten gegen den G-8-Gipfel im französischen Evian.

Für den Eröffnungstag des Gipfels verlangt der Kanton Genf vom Bund 1500 zusätzliche Polizisten, um die Sicherheit während der Demo zu gewährleisten.

Die Genfer Behörden gingen noch einmal über die Bücher und berechneten, dass vermutlich 100’000 Demonstranten am Eröffnungstag des G-8-Gipfel im französischen Evian nach Genf kommen.

Die Zahl der Globalisierungsgegner sei vermutlich höher, als bisher angenommen. Ergo habe man auch die Anzahl der benötigten Polizisten nach oben anpassen müssen, sagte am Samstag die Genfer Polizeidirektorin Micheline Spoerri.

Auch sei es nun sicher, dass der Demonstrationszug vom Genfer Stadtzentrum aus starten werde.

Neue Zahlen

Die Schweizer Justizministerin Ruth Metzler traf am Samstag in Genf eine interkantonale Delegation mit drei Staatsräten aus den Kantonen Waadt, Wallis und Genf.

“Die Zahl von 1500 zusätzlichen Polizisten ist mir heute zum ersten Mal genannt worden”, sagte Metzler.

Zürich und Tessin gerufen

Der Bundesrat sei sich der Störungen bewusst, die der G-8-Gipfel im ganzen Genferseegebiet verursachen werde, und er wolle die betroffenen Kantone unterstüzen.

Für Montag hat die Schweizer Justizministerin ein Treffen mit Vertretern von Kanton und Stadt Zürich und des Tessins einberufen, um die Forderung Genfs zu diskutieren.

Auf Fragen nach ausländischen Polizeikräften, sagte Ruth Metzler, das föderative System der Schweiz ermögliche interne Lösungen, ohne die Hilfe ausländischer Polizeien anfordern zu müssen.

“Zum Beispiel die deutsche Polizei anzufragen, käme nur als ‘ultima ratio’ in Frage, sagte die Justizministerin.

Dass sich die Schweizer Regierung bis anhin diesbezüglich nicht an Frankreich – was naheliegend wäre – gewandt habe, sei darin begründet, dass mit Frankreich kein Abkommen über eine derartige Zusammenarbeit existiere.

Klare Aufgabentrennung

Während des G-8-Gipfels sind die Aufgaben zwischen Bund und Kantonen genau geregelt: Der Bund kümmert sich um die innere Sicherheit: Schutz der internationalen Gäste, Koordinierung des Nachrichtendienstes, Überwachung von Grenzen und Luftraum.

Die Sicherheit der Bevölkerung zu gewährleisten, ist Sache der Kantone. Sie müssen die Demonstrationen überwachen. Zu ihren weiteren Aufgaben gehören die Verkehrsregelung zu Land und zu Wasser sowie die Aufbietung des Zivilschutzes.

4700 Polizisten und 5600 Soldaten

Die nun von Genf geforderten zusätzlichen 1500 Polizisten kämen zu den von Bern bereits bewilligten 1400 hinzu. Insgesamt wären während des G-8-Gipfels 2900 ausserkantonale Polizisten im Einsatz.

Hinzu kommen 1000 aus dem Kanton Waadt, 750 aus dem Kanton Genf, 50 aus dem Wallis sowie 5600 Armeeangehörige für subsidiäre Aufgaben.

Die Schweiz übernehme die Kosten für die vom Bundesrat aufgebotenen Polizeikräfte, sagte Metzler: pro Mann und Tag rund 400 Franken. Die Gesamtkosten für die Kantone und den Bund werden auf 40 Mio. Franken veranschlagt; davon übernimmt Frankreich 18 Mio. Franken.

Auf alles vorbereitet

Die Angst vor gewaltsamen Ausschreitungen hat zu Massnahmen geführt. Der Bund habe individuelle Einreisesperren verfügt, sagte Jean-Luc Vez, Direktor des Bundesamtes für Polizei.

In Genf werden für die rund hunderttausend Globalisierungs-Gegner ab dem Pfingstdonnerstag in den Sportanlagen Bout-du-monde und Vessy Schlaf- und Essgelegenheiten errichtet.

swissinfo und Agenturen