Neutralität als Vorteil

Erster offizieller Auftritt von Aussenminister Joseph Deiss in New York. Keystone

Aussenminister Joseph Deiss hat vor der UNO-Vollversammlung die Schwerpunkte dargelegt, welche die Schweiz in der internationalen Weltgemeinschaft setzen will: Einsatz für Frieden und Sicherheit, für Menschenrechte und nachhaltige Entwicklung.

Die Schweizer Neutralität sei kein Hindernis, sondern für die Friedensförderung ein Vorteil. Schritte gegen Irak könnten nur die Vereinten Nationen legitimieren.

Die Vereinten Nationen seien der einzige Ort dieser Welt, um Antworten auf globale Probleme zu finden, sagte Deiss in New York.

Nur mit einer starken UNO könne die Armut weltweit bekämpft und eine nachhaltige Entwicklung vorangetrieben werden. Die Schweiz sei als neutrales Land beigetreten und wolle dies auch bleiben, sagte der
Aussenminister.

Diese Neutralitätsstatus beeinträchtige jedoch keineswegs den Willen zur Zusammenarbeit. “Die Neutralität ist ein Vorteil für unsere Bemühungen im Bereich der Friedensförderung”, sagte Deiss.

Gegen Kindersoldaten und Minen

Als Mitglied der Vereinten Nationen werde sich die Schweiz entschieden für die Friedensförderung und die internationale Sicherheit einsetzen. Die Sicherheitsprobleme müssten auch unter der Perspektive der menschlichen Sicherheit wahrgenommen werden, sagte Deiss.

Die Schweiz werde deshalb ihren Kampf gegen die Rekrutierung von Kindersoldaten, für die Eliminierung von Antipersonenminen fortführen und sich auch dafür einsetzen, der weiteren Verbreitung von Kleinwaffen Einhalt zu gebieten.

Vorsicht gegenüber Irak

In der Irak-Frage bekräftigte Deiss die Notwendigkeit zu handeln, um die UNO-Resolutionen durchzusetzen. Diese Handlungen müssten jedoch gemeinsam, im Rahmen der UNO erfolgen. Nur die Vereinten Nationen könnten ein Vorgehen gegen Irak international legitimieren.

In einem Bericht von Radio DRS hielt Deiss fest, dass eine UNO-Mission die Existenz von Massenvernichtungswaffen abklären könnte, falls man die Inspektoren nach ihrem Standard arbeiten liesse. Wegen der Weigerung Saddam Husseins, einer solchen Mission Zugang zu gewähren, seien aber grosse Vorsicht und Misstrauen am Platz.

swissinfo und Agenturen