Österreichs Präsident sieht in der Schweiz ein Vorbild

Bundespräsidenten vor der Bohrmaschine im Gotthard. Mitte links Heinz Fischer, rechts Moritz Leuenberger. Keystone

Bundespräsident Heinz Fischer hat am Freitag seinen zweitägigen Staatsbesuch in der Schweiz beendet. In Sachen Neutralitätspolitik sei die Schweiz ein "wichtiges Beispiel" für Österreich.

Sein Schweizer Amtskollege Moritz Leuenberger zeigte ihm die NEAT-Jahrhundert-Baustelle und das Tessin.

Die beiden Politiker wurden vom CEO der AlpTransit Gotthard AG, Peter Zbinden, durch die unterirdische Multifunktionsstelle der Neuen Eisenbahn-Alpen-Transversale (NEAT) geführt. Die Besichtigung der Baustelle war für den österreichischen Präsident insofern interessant, als am Brenner ein ähnliches Tunnel-Projekt vorgesehen ist.

Im Anschluss machte Fischer einen Abstecher in die mittelalterliche Kirche San Nicolao in Giornico.

Giornico, Grotto und Asconas Promenade

Nach dem Mittagessen in einem Grotto unternahm Fischer einen Spaziergang an der Uferpromenade von Ascona, bevor er nach Bellinzona fuhr.

Nach der Verabschiedung durch die Tessiner Behörden bestieg Fischer den Sonderzug “Roter Pfeil” nach Luzern, wo er sich im Kultur- und Kongresszentrum (KKL) ein Konzert der Wiener Philharmoniker anhören wollte – als Teil des Privatprogramms.

Schweiz und Österreich als Friedensstifter

Am Vortag hatte Leuenberger in Bern die Rolle der Schweiz und Österreichs als Friedensstifter hervorgehoben. “So wenig wie Kriege Naturkatastrophen sind, so wenig fällt der Frieden vom Himmel”, sagte Leuenberger in seiner Ansprache am ersten Tag des Staatsbesuches. Krieg und Frieden seien das Werk von Menschen.

Die Europäische Union sei, wie die UNO, ein Friedensprojekt. Frieden werde hier durch Vereinigung garantiert. Langfristig gelte es, Vereinigung anzustreben und zu schaffen.

Dies bedeute “Einmischung mit den Mitteln des Dialoges” zwischen den Kulturen und Religionen, sagte Leuenberger weiter.

Österreich und die Schweiz gingen in diesem Prozess “vergleichbare Wege, in verschiedenen Verbänden, aber mit demselben Ziel, Krieg zu verhindern, wo immer er auf der Welt herrscht”.

Schweizer EU-Diskussion

In Österreich werde die in der Schweiz geführte Integrationsdiskussion mit positivem Interesse beobachtet, anwortete Fischer. Seine Bilanz für Österreichs EU-Beitritt laute: “richtig und zweckmässig”.

Die EU sei ein Friedensprojekt mit Zukunftspotenzial. Fischer äusserte schliesslich Zweifel an der Rechtmässigkeit des Irak-Krieges.

Ankunft am Donnerstag vormittag in Bern-Belpmoos

Am Donnerstag vormittag waren der österreichische Bundespräsident und seine Frau Margit in Bern-Belpmoos gelandet und dort von Leuenberger empfangen worden.

Zur Begrüssung anwesend waren auch Leuenbergers Gattin Gret Loewensberg Leuenberger, Aussenministerin Micheline Calmy-Rey und Bundeskanzlerin Annemarie Huber-Hotz.

Das österreichische Präsidentenpaar wurde wenig später vom Gesamtbundesrat auf dem Münsterplatz in der Berner Altstadt empfangen.

Am Nachmittag des 1. Besuchstages erörterten die Politiker – in der österreichischen Delegation war auch Aussenministerin Ursula Plassnik – neben internationalen auch bilaterale Themen.

Dazu gehörte ein möglicher Standort für die Endlagerung radioaktiver Abfälle im Zürcherischen Benken. Auch die Konzessionierung des St. Galler Flugplatzes Altenrhein kam zur Sprache.

swissinfo und Agenturen

Fakten

Österreich hat 8,2 Mio. Einwohner und ist doppelt so gross wie die Schweiz.
Seit 1995 ist Österreich Mitglied der Europäischen Union.
Beide Länder sind politisch neutral.
Beide praktizieren das Bankgeheimnis.
Das Handelsvolumen betrug 2005 nahezu 12 Mrd. Franken.

Biografie

Heinz Fischer wurde am 9. Oktober 1938 in Graz geboren.

Er studierte in Wien Rechts- und Staatswissenschaften.

Seit den 1960er-Jahren übte Fischer in der sozialistischen SPÖ verschiedene Ämter aus: Er war Parlaments-Abgeordneter, Fraktions-Vorsitzender, stv .Parteichef, Wissenschaftsminister, Nationalrats-Präsident.

Seit dem 8. Juli 2004 ist er Bundespräsident der Republik Österreich.

Staatsbesuch

Die Schweiz lädt in der Regel einmal pro Jahr ein ausländisches Staatsoberhaupt zu einem Staatsbesuch ein. 2006 ist es der Österreichs Bundespräsident Heinz Fischer, der am 7. und 8. September 2006 die Schweiz besucht.

Bei den Gesprächen zwischen dem österreichischen Staatsoberhaupt und der Schweizer Regierung geht es um eine Vertiefung der Beziehungen, um Europa-Fragen, Fussball-EM 08, aber auch um wissenschaftliche und kulturelle Zusammenarbeit.

Geplant ist auch ein Ausflug in den Südschweizer Kanton Tessin.

Der letzte österreichische Staatsbesuch fand 1992 statt.