Bis zu 6500 Soldaten am Frankophoniegipfel

Am Frankophoniegipfel vom Oktober in Montreux können mehrere Tausend Armeeangehörige eingesetzt werden. Nach dem Ständerat hat am Mittwoch auch der Nationalrat dem Einsatz von Soldaten zugestimmt, und zwar mit 129 zu 15 Stimmen bei 4 Enthaltungen.

Bewilligt hat das Parlament den Einsatz von bis zu 6500 Armeeangehörigen. Effektiv einrücken würden 5200, sagte Verteidigungsminister Ueli Maurer. Im Einsatz stünden am Ende 4500 Armeeangehörige.

Eine linke Minderheit beantragte vergeblich, die Zahl auf 3500 zu begrenzen. Mit weniger Soldaten wäre die Sicherheit gefährdet, sagte Maurer. Die Schweiz sollte “im Schaufenster der Weltbühne” keine Risiken eingehen.

Die Armeeangehörigen werden in Montreux die zivilen Behörden unterstützen. Zum Einsatz kommen sie zum Beispiel an Flughäfen. Sie übernehmen aber auch Logistik- und Transportaufgaben, sichern die Uferzone und überwachen Startpodeste für Hängegleiter oberhalb von Montreux, wie Maurer ausführte.

Der Einsatz verursacht laut Maurer Kosten von rund 4 Mio. Franken. Diese sind jedoch durch den Kredit von 30 Millionen gedeckt, den das Parlament für die Durchführung des Gipfels bewilligt hatte.

Am Frankophoniegipfel werden rund 3000 Teilnehmende erwartet, darunter zahlreiche Staats- und Regierungschefs.

Ursprünglich hätte der 13. Frankophoniegipfel in Madagaskar stattfinden sollen. Wegen politischer Turbulenzen in dem Land war dies jedoch nicht möglich. Die Schweiz sprang kurzfristig ein.

swissinfo.ch und Agenturen