Die Schweizer Aussenministerin Micheline Calmy-Rey ist am Dienstag zum Abschluss ihres China-Besuchs mit Aussenminister Yang Jiechi zusammengetroffen. Bei den politischen Gesprächen in Peking sprach die Bundesrätin auch die Einhaltung der Menschenrechte an.
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Die Menschenrechtsfrage sei besprochen worden, sagte die Aussenministerin am Dienstag kurz vor ihrer Heimreise aus Peking. Nähere Angaben zu dieser stets heiklen Frage bei Gesprächen mit China wollte sie nicht machen.
Menschenrechts-Organisationen sprechen nach wie vor von anhaltend schweren Verstössen Chinas gegen die Menschenrechte, darunter Folter.
Das Gespräch mit Chinas Aussenminister Yang Jiechi bezeichnete Calmy-Rey als “sehr, sehr gut”. Beide werteten das Treffen als Erfolg und vielversprechend für die Entwicklung der bilateralen Beziehungen, wie die Bundesrätin weiter betonte.
Mit dem Treffen mit ihrem Amtskollegen schloss Calmy-Rey ihren dreitägigen China-Besuch ab. Die Visite hatte sie zunächst am Sonntag an die Weltausstellung in Schanghai geführt, bevor sie dann für zwei Tage zu politischen Gespräche in Peking weilte.
Mehrere Experten des Bundes, die Calmy-Rey begleiteten, bleiben noch für einige Tage in Peking. Dabei soll der 1991 institutionalisierte Dialog zwischen den zwei Ländern fortgesetzt und vertieft werden. Themen dabei sind humanitäre Fragen, Wirtschaft, Umweltschutz und Abrüstung.
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