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Calmy-Rey verweist auf Menschenrechte

Bundesrätin Micheline Calmy-Rey hat am Wochenende Georgien und Russland besucht. Als derzeitige Vorsitzende im Ministerkomitee des Europarats pochte sie in Tiflis auf Einhaltung der Menschenrechte und Demokratisierung.

Die Reise der Schweizer Aussenministerin hatte am Freitag in Slowenien begonnen, von dem die Schweiz im November die Präsidentschaft im Europarat für sechs Monate übernommen hatte. Am Sonntagabend traf sie zum Abschluss ihren russischen Amtskollegen Sergej Lawrow.

Thema war nach Schweizer Angaben das Schutzmachtmandat, das die Schweiz nach dem russisch-georgischen Krieg erhalten hatte. Seit einem knappen Jahr vertritt sie die Interessen der beiden Länder gegenüber der anderen Seite.

Calmy-Rey und Lawrow zeigten sich zufrieden mit den intensiven schweizerisch-russischen Beziehungen. Seit der Unterzeichnung des Kooperationsvertrags im November 2007 wurden die Beziehungen intensiviert, im vergangenen Jahr fanden 14 Treffen statt. Auf der Schweizer Wunschliste steht noch ein Freihandelsabkommen mit Russland.

Am Samstag in Georgien hatte Calmy-Rey nach einem Treffen mit ihrem Amtskollegen Grigol Waschadse die Einhaltung der Menschenrechte, Rechtsstaatlichkeit und Respekt vor den demokratischen Werten eingefordert.

swissinfo.ch und Agenturen


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