Grosser Bahnhof für Schweizer Aussenministerin in Moskau
Ganze Strassen wurden für den Empfang der Schweizer Bundespräsidentin und Aussenministerin Micheline Calmy-Rey am Freitag in Moskau abgesperrt.
Nach dem Besuch in Indien war Calmy-Rey direkt nach Russland gereist, wo sie mit Präsident Wladimir Putin und Aussenminister Sergej Lawrow Gespräche führte und eine Absichtserklärung unterschrieb.
“Wir haben heute, nachdem wir unsere Probleme gelöst haben, gute Beziehungen”, sagte Calmy-Rey nach dem Treffen in Moskau.
Verschiedene Angelegenheiten wie der Flugzeugabsturz bei Überlingen, blockierte Gelder der Ölfirma Yukos oder die Inhaftierung des ehemaligen Atomministers Adamow hatten die Beziehungen eine Zeit lang getrübt.
Nun wollen beide Länder ihre Beziehungen weiter vertiefen und pflegen. Neben der wirtschaftlichen Kooperation soll in Zukunft auch in anderen Bereichen wie Forschung, Migration, humanitäre Fragen oder Umwelt enger zusammengearbeitet werden.
Seit zwei bis drei Jahren würden die beiden Länder intensiv zusammenarbeiten, sagte der Schweizer Botschafter Erwin Hofer. “Der Arbeitsbesuch ist nun ein politischer Rückhalt für diese Arbeit.”
Medienkonferenz auf “Russisch”
Die Gespräche seien sehr konstruktiv gewesen, erklärte der russische Aussenminister Lawrow am Abend vor der Presse, bevor er zusammen mit seiner Amtskollegin das Memorandum of Understanding unterzeichnete.
Die Pressekonferenz wurde auf “gut Russisch” durchgeführt: Nur zwei Fragen der Schweizer Presse waren erlaubt, keine für die Russen. Fragesteller und Fragen waren vorher bereits bestimmt worden.
Im Kreis der Schweizer Journalisten wurde Calmy-Rey ein wenig konkreter, blieb aber diplomatisch zurückhaltend. “Diese Gespräche haben dazu geführt, dass wir uns entschieden haben, unsere bilateralen Beziehungen zu verstärken, zu erweitern und sie besser zu strukturieren”, sagte sie gegenüber swissinfo.
Sie habe 2005 ihren Bundesratskollegen vorgeschlagen, nicht nur mit den Ländern der Europäischen Union bilaterale Beziehungen zu pflegen, sondern auch “mit unseren wichtigsten Partnern”.
Solche Beziehungen seien heute sehr wichtig. “Das tägliche Leben der Schweizerinnen und Schweizer hängt auch von diesen internationalen Beziehungen ab.”
Wichtiger Partner
Die Beziehungen zwischen der Schweiz und Russland im wirtschaftlichen Bereich sind eng. Die Schweiz gehört laut Lawrow zu den grösseren und besten ausländischen Investoren im Land.
Rund 150 Schweizer Firmen sind in Russland aktiv. Genf ist der grösste Handelsplatz für russisches Öl. Eine russisch-schweizerische Wirtschaftskommission trifft sich regelmässig. Und der Ruf der Schweiz in Russland ist sehr gut.
Russland gehört auch zur Gruppe der so genannten BRIC-Staaten (Brasilien, Russland, Indien, China), die der Bundesrat dieses Jahr als Schwerpunktländer betreffend wirtschaftlicher Interessen bezeichnet hat.
Schliesslich sei das Land für die Schweiz auch attraktiv, weil es ebenfalls nicht Mitglied der EU ist, betonte Calmy-Rey. Das führe zu einer “interessanten Kooperation”.
Abkommen bald unterzeichnet?
Als nächstes sollen Abkommen zur Vereinfachung des Visa-Verfahrens und betreffend Rückübernahmen abgeschlossen werden. Die letzte Runde war Ende Oktober in Moskau. Botschafter Hofer hofft auf eine Unterzeichnung “in den nächsten Monaten”.
Gleich nach der Pressekonferenz war die Arbeitsreise nach Indien und Russland zu Ende. Am Freitagabend flog Calmy-Rey wieder zurück in die Schweiz.
swissinfo, Christian Raaflaub, Moskau
– Verstärkter Austausch
– Intensivere Kooperation
– EU
– UNO
– Menschenrechte
– Kosovo
– Atom-Problem mit Iran
Brasilien, Russland, Indien und China, die so genannten BRIC-Staaten, stehen für die Schweizer Regierung dieses Jahr weit oben auf der aussenpolitischen Agenda.
Diese vier Länder haben ihren Anteil am Weltmarkt innert zehn Jahren fast verdoppelt.
Ziel der Schweiz ist es, Marktzugang und Investitionsschutz für Schweizer Firmen in diesen Ländern zu verbessern.
Deshalb waren dieses Jahr die Besuche in und aus diesen Staaten zahlreich.
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