Die Armee erhält neue Leitlinien

Der Bundesrat hat den Bericht über die Sicherheitspolitik verabschiedet, der die Leitlinien festlegt. Nun befasst sich das Verteidigungsdepartement mit der Konkretisierung. Über die Grösse der Armee und neue Kampfjets entscheidet die Regierung im Herbst.

Um die Formulierungen im sicherheitspolitischen Bericht hatte der Bundesrat lange gerungen: Erste Entwürfe stiessen bei den Regierungs-Kollegen auf Kritik, Verteidigungsminister Ueli Maurer musste nachbessern.

Als der Bundesrat schliesslich im April den Entwurf präsentierte, hagelte es Kritik von allen Seiten. Unzufrieden waren sowohl die Verteidiger einer traditionellen Landesverteidigung als auch die Befürworter eines grösseren Ausland-Engagements.

Der nun vorliegende Bericht wurde laut dem Verteidigungsdepartement (VBS) “leicht angepasst”. Inzwischen sei er “breit abgestützt”, sagte Maurer in Bern.

Im Zentrum steht als nächstes die Konkretisierung: Im September will der Bundesrat den Armeebericht vorlegen. Dieser sei auf Kurs, betonte Maurer. Er orientiere sich an den Vorgaben des sicherheitspolitischen Berichts.

So sei etwa eine Verdoppelung des Personals für Auslandeinsätze vorgesehen, von 300 Armeeangehörigen auf 500 bis 600.

Die Kosten werden sich laut Maurer im bisherigen Rahmen bewegen, pro Jahr “5 Mrd. Franken oder etwas weniger”. Eine kleinere Armee sei nicht zwingend billiger, denn eine moderne Armee brauche eine teure Ausrüstung und “nicht einfach ein Sturmgewehr”.

Über den Kauf neuer Kampfflugzeuge als Teilersatz für die veralteten Tiger will der Bundesrat erst im Herbst entscheiden. Alle Optionen seien offen, so Maurer, “vom Übungsabbruch bis zum Kauf von 100 Stück”.

swissinfo.ch und Agenturen