Kompetenzzentrum für Menschenrechte

Ab 2011 gibt es in der Schweiz ein Kompetenzzentrum für Menschenrechte. Der Bund hat den Zuschlag einem Projekt der Universitäten Bern, Freiburg, Neuenburg und Zürich erteilt, wie das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) mitteilte.

Das neue Zentrum soll die nationalen Kapazitäten zur Umsetzung der Menschenrechte stärken. Es werde informieren und beraten, aber auch Instrumente und Plattformen für den Austausch unter den verschiedenen Akteuren bereitstellen, heisst es in der Mitteilung.

Koordiniert wird das Zentrum von der Universität Bern unter Leitung von Rechtsprofessor Walter Kälin. Beteiligt sind am Projekt der vier Universitäten auch das Universitäts-Institut Kurt Bösch, die Pädagogische Hochschule Zentralschweiz und der Verein Humanrights.ch (MERS).

Der Bund stellt einen Basisbeitrag für das Kompetenzzentrum zur Verfügung, die beteiligten Hochschulen steuern Ressourcen bei. Zusätzliche Gelder werden aufgrund von Aufträgen erwartet, die dem Zentrum von Privaten oder von öffentlichen Stellen erteilt werden.

Das EDA legt den Auftrag für das Zentrum mit einem Rahmenvertrag und jährlichen Leistungsverträgen fest. Nach vier Jahren werde die Arbeit des Zentrums evaluiert.

Der Entscheid komme genau zum richtigen Zeitpunkt, hält Daniel Bolomey, Generalsekretär der Schweizer Sektion der Menschenrechtsorganisation Amnesty International, in einer Mitteilung fest.

Die offenkundige Orientierungslosigkeit mancher Schweizerinnen und Schweizer angesichts der Diskussionen um die Todesstrafe oder um den Stellenwert des Völkerrechts beweise, wie wichtig eine solche Einrichtung heute sei, schreibt Amnesty International.

swissinfo.ch und Agenturen