Pelli bringt Merz-Rücktritt ins Gespräch

Ein Rücktritt von Bundesrat Hans-Rudolf Merz vor Ende 2011 ist für die FDP-Spitze offenbar doch wieder ein Thema. In einem Interview der Zeitung "Sonntag" stellte FDP-Präsident Fulvio Pelli eine neue Lageanalyse im kommenden November in Aussicht.

“Wir haben etwas Druck auf Hans-Rudolf Merz ausgeübt, damit er bis zum Ende der Legislatur bleibt”, hatte Pelli im letzten November in einem Interview der NZZ am Sonntag gesagt. Nun erinnerte der Chef der Freisinnig-Demokratischen Partei (FDP) an die damalige Lageanalyse und fügte hinzu: “Ich vermute, wir werden diesen November wieder eine Lageanalyse machen. Dann sehen wir weiter.”

Die Partei sei ständig mit Merz in Kontakt und prüfe die Lage. Pelli verwies auf positive Entwicklungen und sagte, vielleicht könne Merz schon bald einen Erfolg feiern. Auf die Frage, ob der FDP-Finanzminister danach abtreten könne, sagte Pelli: “Lassen wir ihn jetzt arbeiten.”

Laute Töne schlug der FDP-Präsident, der mit seinem Kurswechsel in der Finanzplatz-Strategie für Aufsehen gesorgt hat, zudem in einem SonntagsBlick-Interview an. Beim Amtshilfeabkommen mit den USA über die UBS-Steueraffäre stünden rund 120’000 Arbeitsplätze auf dem Spiel, die von US-Konzernen abhingen. Wenn die Anpassung des Abkommens im Parlament scheitern sollte, würden die US-Unternehmen die Schweiz ganz sicher verlassen, prophezeite Pelli.

Und die Abzocker-Initiative von Thomas Minder bezeichnete der Tessiner Nationalrat sogar als “tödlich für die Schweiz”. Sie stelle einen Drittel aller Arbeitsplätze in Frage, zwei Drittel der Exporte und damit einen Drittel des Steuereinkommens.

swissinfo.ch und Agenturen