Rehabilitierung der Spanienkämpfer

Der Bundesrat unterstützt die Rehabilitierung der Schweizer, die im spanischen Bürgerkrieg in den 30er-Jahren des letzten Jahrhunderts auf der Seite der republikanischen Regierung gekämpft haben.

In dieser Zeit waren die Spanienkämpfer in der Schweiz sanktioniert worden. Damals sei dies rechtmässig erfolgt, teilt das Departement für Justiz und Polizei (EJPD) mit. Seither sind aber fast 80 Jahre vergangen.

Spanienkämpfer werden jene genannt, die in internationalen Brigaden auf der Seite der republikanischen Regierung gegen die Franco-Faschisten gekämpft hatten.

Mit dem heutigen Gerechtigkeitsempfinden decken sich die damaligen Urteile nicht mehr, so das EJPD. Im heutigen Geschichtsverständnis verdiene der damalige Kampf für die Demokratie Anerkennung, so die Rechtskommission des Nationalrates und der Bundesrat.

Mit der Aufhebung aller Strafurteile rund um den spanischen Bürgerkrieg werde aber das generelle Verbot des fremden Militärdienstes keinesfalls in Frage gestellt oder neu gewertet.

Im Unterschied zum Bundesgesetz über die Aufhebung von Strafurteilen gegen Flüchtlingshelfer zur Zeit des Nationalsozialismus sei nur eine auf das Gesetz gestützte, generell-abstrakte Rehabilitierung vorgesehen.