Rindfleisch aus der Schweiz und aus Grossbritannien in Deutschland wieder erlaubt

Britisches Rindfleisch kann ungeachtet der ungelösten BSE-Probleme wieder in Deutschland verkauft werden. Auch Schweizer Rindfleisch darf wieder nach Deutschland geliefert werden. Dies entschied der deutsche Bundesrat am Freitag (17.03.).

Britisches Rindfleisch kann ungeachtet der ungelösten BSE-Probleme wieder in Deutschland verkauft werden. Auch Schweizer Rindfleisch darf wieder nach Deutschland geliefert werden. Dies entschied der deutsche Bundesrat (Länderkammer) am Freitag (17.03.) in Bonn.

Der deutsche Bundesrat stimmte mit einer Mehrheit von 39 gegen 30 Stimmen einer Verordnung des Gesundheitsministeriums zu, das seit 1996 bestehende Importverbot wieder aufzuheben. Deutschland folgt damit EU-Recht. Brüssel hatte bereits im vergangenen Jahr wieder britisches Rindfleisch unter Auflagen auf den EU-Märkten zugelassen.

Auch Schweizer Rindfleisch darf mit dem Beschluss wieder nach Deutschland geliefert werden.

Gegen die Aufhebung der Importverbote protestierten Verbraucherschützer und Umweltverbände, die vor den Gefahren für die Verbraucher warnten. Auch die geplante Kennzeichnung könne keine Sicherheit bieten.

Die EU-Kommission begrüsste die Entscheidung des deutschen Bundesrates und kündigte gleichzeitig verstärkte europaweite BSE-Tests an. “Die deutschen Bundesländer haben auf unsere Argumente gehört und sie verstanden”, sagte der für Gesundheit und Verbraucherschutz zuständige Kommissar David Byrne am Freitag in Brüssel.

Mit dem Entscheid des deutschen Bundesrates ist auch das von der Brüsseler Behörde eingeleitete Verfahren wegen der Verletzung der EU-Verträge gegen Deutschland vom Tisch.

swissinfo und Agenturen