Schweiz schickt zivile Experten nach Südsudan
Nach der Unterzeichnung des Friedensabkommens 2005 heisst der Bundesrat den Einsatz von drei zivilen Experten in Südsudan gut.
Die Schweizer Experten sollen zum Aufbau staatlicher Strukturen in Südsudan beitragen, und zwar unter anderem beim humanitären Völkerrecht und bei der demokratischen Kontrolle der Streitkräfte.
Nach der Unterzeichnung des Waffenstillstands-Abkommens für die Nuba-Berge im Januar 2002 in der Schweiz auf dem Bürgenstock hatte eine südsudanesische Delegation mit der Schweiz offiziellen Kontakt aufgenommen.
Sie informierte sich über eine mögliche Unterstützung der Schweiz beim Aufbau staatlicher Strukturen in Südsudan, wie das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) und das Eidgenössische Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) mitteilten.
Nach dem im Januar 2005 abgeschlossenen Friedensabkommen wurden die Abklärungen intensiviert. Die vertieften Detailabklärungen vor Ort ergaben, dass die Schweiz mit Expertenwissen aus dem VBS zum Aufbau staatlicher Strukturen in Südsudan beitragen kann. Und zwar unter anderem beim humanitären Völkerrecht und bei der demokratischen Kontrolle der Streitkräfte.
Kein militärischer Charakter
Vorgesehen ist, dass ein Team von maximal drei Personen ständig vor Ort ist, je nach Ausbildungsthema verstärkt mit kurzfristig abkommandierten Ausbildungsteams für längstens einen Monat.
Die Experten stammen laut Mitteilung zwar aus dem VBS oder sind Milizangehörige. Ihre Tätigkeit finde aber nicht in einem militärischen Rahmen statt und habe auch keinen eigentlichen militärischen Charakter.
Mit UNO und IKRK abgesprochen
Beim Einsatz handelt es sich um zivile Friedensförderung im Sinne des Bundesgesetzes über Massnahmen zur zivilen Friedensförderung und Stärkung der Menschenrechte. Gemäss diesem Gesetz entscheidet der Bundesrat über solche Massnahmen.
Das Engagement der Schweiz im Sicherheitssektor im Südsudan ist sowohl mit der sudanesischen Zentralregierung in Khartum als auch mit der Führung des teilautonomen Südsudans und der vor Ort engagierten UNO sowie mit dem IKRK abgesprochen, wie das VBS und EDA schreiben.
swissinfo und Agenturen
Mit 2,5 Mio. Quadratkilometern Fläche ist Sudan das grösste Land Afrikas. Seine 34,4 Mio. Einwohner und Einwohnerinnen gehören zu den ärmsten des Kontinents.
Hauptursache der schlechten Lage ist ein Jahrzehnte langer Bürgerkrieg, der das Land in Nord und Süd zerrissen hat.
Seit 21 Jahren bekämpften sich Regierungstruppen aus dem arabisch-muslimischen Norden und Rebellenmilizen aus dem christlich-animistischen Süden.
Der Bürgerkrieg und die damit verbundenen Hungersnöte haben über 2 Mio. Menschen das Leben gekostet. Mehr als 4 Mio. Menschen wurden zu Flüchtlingen.
Afrika ist ein Schwerpunkt des Schweizer Engagements für Entwicklung und humanitäre Hilfe.
In den letzten Jahren wurde die Schweiz auch in der Friedensförderung aktiv. Sie war beteiligt am:
– Friedensvertrag für den Süd-Sudan (2005)
– Waffenstillstand Nuba-Berge (Sudan, 2002)
– Abkommen von Arusha (Frieden in Burundi, unterschrieben im August 1993)
– Abkommen von Eldoret und Mbagathi (Friedensprozess Somalia, seit Oktober 2002, noch nicht beendet)
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