Schweiz und Österreich erneuern Kooperation im Kosovo
Bundesrat Samuel Schmid und sein österreichischer Amtskollege Günther Platter haben am Mittwoch ein Kooperations-Abkommen im Rahmen der Kosovo-Friedenstruppe KFOR unterzeichnet.
Die Doppelvisite begann mit dem Besuch des Trainings der Schweizer Luftwaffe auf der Axalp und endete im Fussballstadion in Innsbruck beim Freundschaftsspiel Österreich-Schweiz, das die Schweizer 1:2 verloren.
Zwischen dem Besuch im Berner Oberland und dem Fussball-Spiel im Innsbrucker Stadion Tivoli befassten sich die beiden Minister Samuel Schmid und Günther Platter unter anderem mit der Zusammenarbeit der beiden Armeen im Rahmen der Kosovo-Friedenstruppe “Kosovo Force” (KFOR) unter NATO-Kommando.
Die Minister unterzeichneten “ein Abkommen über die Zusammenarbeit und gegenseitige Unterstützung im Rahmen der KFOR”, wie Martin Bühler, Sprecher des Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) sagte.
Die Schweiz beteiligt sich seit 1999 mit einer Kompanie (“Swiss Company”, SWISSCOY) an der KFOR. Die Schweizer arbeiten dabei eng mit österreichischen und deutschen KFOR-Angehörigen zusammen.
Allgemeine Sicherheitsfragen
1999 wurde das erste Zusammenarbeits-Abkommen unterzeichnet, 2002 wurde es ergänzt. Gemäss Angaben des VBS-Sprechers wurde die neuerliche Änderung wegen einer KFOR-internen Reorganisation nötig.
Beim Treffen des schweizerischen und des österreichischen Verteidigungsministers vom Mittwoch kamen gemäss VBS-Angaben auch “allgemeine Sicherheitsfragen” zur Sprache.
EURO 08 kein Thema
Die Frage, ob auch Sicherheitsmassnahmen für die Fussball-Europameisterschaft EURO 08 in der Schweiz und Österreich angesprochen worden seien, verneinte Bühler. Er verwies auf die laufenden Fachgespräche zwischen beiden Ländern.
Schmid reist am Donnerstag von Innsbruck in die Schweiz zurück. Dort wird er in St. Gallen erwartet, wo er die 64. Schweizer Messe für Landwirtschaft und Ernährung (OLMA) eröffnen soll.
swissinfo und Agenturen
Am 23. Juni 1999 fällte der Bundesrat, die Schweizer Regierung, den Grundsatzentscheid, sich militärisch, basierend auf der UNO-Resolution 1244, an der Kosovo-Friedenstruppe KFOR zu beteiligen.
Das Ziel ist, zur Stabilisierung in der Region beizutragen, Soforthilfe im Kosovo zu leisten und das akute Flüchtlings- und Vertriebenenproblem zu lindern.
Die bis zu 220 freiwilligen und zum Selbstschutz mit Pistole und Sturmgewehr bewaffneten Angehörigen der Armee sind zu einer Infanterie- und Supportkompanie unter dem Begriff SWISSCOY – für Swiss Company – zusammengefasst.
Mit dem Start des 15. Kontingentes ab dem 5. Oktober 2006 steht die SWISSCOY mit zwei Kompanien im Einsatzraum der Multinationalen Task Force Süd.
Der Einsatz wurde vom Parlament bis Ende 2008 befristet. Das Budget für die Jahre 2006, 2007 und 2008 beträgt pro Jahr 37,5 Millionen Franken.
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