Bundesrat Schmid beendet Balkan-Visite
Der schweizerische Verteidigungsminister Samuel Schmid ist am Mittwochabend von einem zweitägigen Besuch im Kosovo und in Bosnien-Herzegowina zurückgekehrt.
Schmid besuchte dabei Schweizer Soldaten, die in beiden Regionen mit multinationalen Truppen im Friedensförderungs-Einsatz stehen.
Bundesrat Samuel Schmid hat am Mittwoch in der bosnischen Hauptstadt Sarajewo seinen Amtskollegen Nikola Radovanovic zu Gesprächen getroffen.
Radovanovic habe Schmid dabei versichert, die Schweiz mit ihren föderalen Strukturen sei für Bosnien “ein politisches Vorbild”, sagte Sebastian Hueber, Sprecher des Eidgenössischen Verteidigungs-Departements (VBS).
Thema der Gespräche sei auch die Zukunft der EU-Friedenstruppe EUFOR gewesen, an der auch 26 Armeeangehörige aus der Schweiz beteiligt sind.
Einladung in die Schweiz
Schmid seinerseits lud Radovanovic in die Schweiz ein. Die Schweiz will laut Hueber ein Ausbildungscamp für bosnische Armeeangehörige durchführen. Dies im Rahmen des NATO-Programms Partnerschaft für den Frieden (PfP). Bosnien strebt die Mitgliedschaft in diesem Programm an, wurde bislang aber nicht aufgenommen.
Radovanovic habe ebenfalls bekräftigt, dass Bosnien sich hin zu der internationalen Gemeinschaft entwickeln wolle, so Hueber. Ziel Bosniens sei die Integration in die Europäische Union (EU) und die NATO.
Diese fordern jedoch, dass zuerst Verantwortliche des Bosnien-Krieges dem UNO-Tribunal in Den Haag überstellt werden. Dazu zählen der damalige bosnische Serbenführer Radovan Karadzic, der in der bosnischen Serbenrepublik vermutet wird, und sein Armeechef Ratko Mladic, der sich in Serbien aufhalten soll.
Truppenbesuche
Am Nachmittag besuchte Schmid Schweizer Armeeangehörige, die für die EUFOR im Einsatz sind. Bereits am Dienstag hatte sich der Verteidigungsminister im Kosovo ein Bild der Arbeit der Schweizer Soldaten vor Ort gemacht.
Die 208 Schweizer Soldaten der Swisscoy sind im Camp Casablanca in Suva Reka stationiert. Schweizer stehen dort seit 1999 im Friedensförderungs-Einsatz. Das Mandat der Swisscoy ist bis Ende 2008 befristet. Über eine Verlängerung muss das Parlament entscheiden.
KFOR bleibt noch Jahre
Zuvor hatte er sich bei hochrangigen albanischen Politikern sowie Vertretern von UNO und Kosovo Force (KFOR) über die Lage informieren lassen. Alle Seiten hätten erklärt, dass es die KFOR noch Jahre brauche.
Für Schmid sei dieser Bedarf klar, sagte Hueber. Ein weiteres Thema gewesen seien die Statusverhandlungen der von der UNO verwalteten serbischen Provinz und die damit verbundenen Risiken wie Unruhen oder Anschläge von Extremisten.
Treffen mit Präsident
Der Verteidigungsminister traf sich in der Provinzhauptstadt Pristina mit Präsident Fatmir Sejdiu und Premierminister Agim Ceku. Beide hätten betont, dass nicht nur der Status des Kosovo wichtig sei, sondern auch die Standards. Hueber nannte Recht und Ordnung und eine funktionierende Justiz als Beispiele.
Beide Politiker hätten zudem versichert, dass bei einer Unabhängigkeit die serbische Minderheit gleich wie die albanische Mehrheit behandelt würde. Hauptsorge der Bevölkerung sei für Ceku und Sejdiu jedoch nicht die Sicherheitslage, sondern die hohe Arbeitslosigkeit, sagte Hueber.
Kein Geld mehr für Kinder
Am Mittwoch bestätigte die Schweizer Armee Medienberichte, dass sie die swisscor-Lager für kriegsgeschädigte Kinder aus Ex-Jugoslawien künftig nicht mehr unterstützen will.
Das Verteidigungs-Departement habe weniger Geld und weniger Leute zur Verfügung, hiess es. Es müsse sich auf seine Kernaufgaben konzentrieren. Die Durchführung eines Lagers gehöre nicht dazu.
swisscor bedauerte den Entscheid und hofft, dass das VBS darauf zurückkommt. Die Stiftung führt seit 2000 Lager für 9 bis 13-Jährige in der Schweiz durch.
swissinfo und Agenturen
Bosnien wurde nach dem Krieg von 1992 bis 1995 in zwei teilweise unabhängige Teilrepubliken gegliedert. Es besteht aus der bosnischen Serbenrepublik sowie einer muslimisch-kroatischen Föderation.
In Bosnien sind derzeit 26 Schweizer Soldaten in der Friedenstruppe der EU (EUFOR) stationiert.
Die mehrheitlich von muslimischen Albanern bewohnte Provinz Kosovo gehört völkerrechtlich zu Serbien. Sie wird seit dem Eingreifen der NATO gegen serbische Truppen 1999 von den Vereinten Nationen (UNO) verwaltet.
208 Schweizer Soldaten sind mit einer eigenen Kompanie (Swisscoy) Teil der multinationalen militärischen Formation KFOR unter Leitung der NATO.
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