Schweiz und Österreich pflegen enge Kontakte

Der Antrittsbesuch des neuen österreichischen Aussenministers Michael Spindelegger in der Schweiz ergab ein Weiterführen der engen Kontakte, so bei Schengen und der Verteidigung des Bankgeheimnisses.

Als Beispiel für die engen Kontakte beider Länder nannte Spindelegger im Anschluss an das Treffen mit Amtskollegin Micheline Calmy-Rey in Bern das Pilotprojekt im Visa-Bereich.

Die Schweiz wird ab Mitte Jahr in Kosovo und der Dominikanischen Republik auch die Visa-Anträge für Österreich entgegennehmen. Dieses konsularische Angebot der Schweizer Vertretungen in Pristina und Santo Domingo ist durch die Schengen-Mitgliedschaft der Schweiz möglich geworden.

Der österreichische Aussenminister nannte dies einen guten Auftakt für eine vertiefte Zusammenarbeit, die dereinst auch auf österreichischer Seite ausgebaut werden könne.

Sie hätten auch gemeinsame Probleme besprochen, etwa jene mit der Europäischen Union in Steuerfragen, sagte Bundesrätin Calmy-Rey vor den Medien. Auch würden die zwei Länder in engem Kontakt bleiben in Sachen Bankgeheimnis.

Ihr österreichischer Kollege betonte, für sein Land gebe es keinen Änderungsbedarf. Dagegen müssten die Folgen einer teilweisen Aufhebung des Bankgeheimnisses diskutiert werden, nämlich der Abfluss der Gelder in andere Weltregionen.