Schweizer Waffen für Südkorea und Arabien

Schweizer Firmen dürfen Kriegsmateriel nach Südkorea, Saudiarabien und Ägypten liefern. Der Bundesrat hat die Gesuche abgesegnet und das Staatssekretariat für Wirtschaft ermächtigt, die Bewilligungen auszustellen.

Bei Südkorea geht es um die Ausfuhr von Baugruppen und Ersatzteilen zu Fliegerabwehr-Systemen im Umfang von 1,3 Mio. Franken.

An Saudiarabien sollen 120 Maschinenpistolen und Waffenzubehör im Wert von rund 870’000 Franken verkauft werden.

An das ägyptische Verteidigungsministerium wird Kriegsmaterial im Gesamtwert von 1,4 Millionen geliefert. Exportiert werden dürfen zwei Maschinenpistolen und Granatwerfer mit Zubehör und Munition zu Testzwecken, 123 Sturmgewehre sowie Bestandteile für die Herstellung von Panzerabwehr-Munition.

Der Bundesrat wird die innenpolitische Situation in den drei Staaten und die regionalen Entwicklungen weiterhin aufmerksam verfolgen.

Das Bundesgesetz über Kriegsmaterial (KMG) untersagt sämtliche Ausfuhren in Konfliktländer.