St. Gallen im Zeichen des Föderalismus
In St. Gallen beginnt am Dienstag nachmittag die zweite internationale Föderalismus-Konferenz. Erwartet werden knapp 600 Persönlichkeiten aus knapp 60 Staaten.
Organisiert wird der Anlass von der Eidgenossenschaft und den Kantonen.
Der Schweizer Bundespräsident Kaspar Villiger und der deutsche Bundespräsident Johannes Rau eröffnen den Anlass um 15.30 Uhr. Nicht weniger als 8 Staats- und Regierungschefs, 16 Minister, 3 Bundesräte sowie 20 Regierungsräte haben ihre Teilnahme an der Föderalismus-Konferenz zugesagt (siehe Fakten).
Der Föderalismus erlebt seit einigen Jahren eine Renaissance und stösst weltweit auf grosses Interesse. Rund 40% der Weltbevölkerung leben heute in föderalistischen Staaten wie den USA, Russland oder Indien.
Voneinander lernen
Unter Motto “Föderalismus im Wandel – im Dialog voneinander lernen” will die Veranstaltung eine Plattform für den Austausch von Erfahrungen und Ideen bieten.
Denn gerade im Zusammenhang mit multiethnisch zusammengesetzten Staaten werden grosse Hoffnungen auf das Konfliktlösungs-Potential des Föderalismus gesetzt.
Aber auch in Bereichen wie Dezentralisierung, Aussenpolitik oder Fiskalpolitik spielen föderale Strukturen eine Schlüsselrolle.
Workshop-Marathon
Die Konferenz steht unter dem Vorsitz von Alt-Bundesrat Arnold Koller. Der ehemaligen Leiter des Justiz-Departements hatte 1999 nach der erste Föderalismuskonferenz in Kanada zu einer Folgekonferenz in der Schweiz eingeladen. Nach Ansicht der Organisatoren ist die Schweiz als einer der weltweit ältesten föderalistischen Staaten ein idealer Ort, um die verschiedensten Aspekte des Föderalismus zu erörtern.
Drei Hauptthemen werden an der Konferenz behandelt: “Föderalismus und Aussenpolitik”, “Föderalismus, dezentralisierte Staatsformen und Konflikt-Prävention in multikulturellen Gesellschaften” sowie “Kompetenzverteilung und Finanzföderalismus”.
Das Kernstück der Konferenz bilden vierundzwanzig moderierte Workshop Sessions zu je vier Stunden.
Jugendprogramm
Die Organisatoren möchten die Konferenz auch für junge Menschen öffnen und haben ein spezielles Jugendprogramm auf die Beine gestellt, bei welchem die Themen der Konferenz vertieft werden sollen.
Die erste internationale Föderalismus-Konferenz fand 1999 im kanadischen Mont Tremblant, Quebéc, statt. Sie war damals vom “Forum of Federations”, einer kanadischen NGO, organisiert worden.
Polizei bleibt diskret
Zwar stehen ausser den Polizisten noch mehrere hundert Soldaten des Territorialregiments 44 der Armee im Einsatz. Sie unterstützen die Polizei beim Objektschutz und in der Logistik. Die Polizei des Kantons St. Gallen erhält auch Unterstützung durch Polizisten des Ostschweizer Polizeikonkordats.
Das Sicherheitsdispositiv bleibt jedoch diskret, man will die festungsähnlichen Zustände wie jeweils in Davos während dem Weltwirtschaftsgipfel tunlichst vermeiden.
swissinfo und Agenturen
Dauer: 27. – 30.8
Die Prominenz:
Johannes Rau, Bundespräsident Deutschland
Vojislav Kostunica, Präsident Jugoslawien
Amadou Toumani Toure, Präsident Mali
Wolfgang Schüssel, Bundeskanzler Österreich
Guy Verhofstadt, Premierminister Belgien
Jean Chrétien, Premierminster Kanada
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