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Wirtschaftsminister Joseph Deiss tritt zurück

Joseph Deiss nach Ankündigung seines Rücktritts im Rampenlicht.

(Keystone)

Der christlichdemokratische Bundesrat Joseph Deiss hat am Donnnerstag überraschend seinen Rücktritt angekündigt.

Die Bundesversammlung wird den Nachfolger oder die Nachfolgerin des Wirtschaftsministers im Juni in der Sommersession wählen.

Nach sieben Jahren in der Landesregierung sei die Zeit gekommen, neuen Kräften Platz zu machen, sagte der 60-jährige Freiburger vor den Medien.

Den Rücktritts-Entscheid habe er über Ostern gefällt. "Ich wollte diesen Entscheid alleine fällen". Er habe nichts mit irgendwelchem Druck aus der CVP, seiner eigenen Partei, zu tun.

Deiss zog ein positives Fazit über seine Tätigkeit in der Landesregierung. Er habe es immer als sehr befriedigend erachtet, für die Schweiz einstehen zu können und habe in seinen rund sieben Jahren als Bundesrat auch viele erfreuliche Kontakte mit den Bürgern gehabt.

In besonderer Erinnerung sei ihm der Moment geblieben, als vor der UNO in New York erstmals die Schweizer Fahne geweht habe. Pläne für die Zukunft hegt Deiss noch keine. Er freue sich, endlich wieder einmal freie Tage zu haben.

Deiss war am 11. März 1999 als Nachfolger des Tessiners Flavio Cotti in den Bundesrat gewählt worden. Er übernahm das Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA).

Anfang 2003 wechselte er ins Volkswirtschafts-Departement. 2004 war er Bundespräsident.

Taktisch geschickt

Der Rücktritt kommt nach Einschätzung des Schweizer Politologen Andreas Ladner für die CVP zu einem relativ guten Zeitpunkt. Die Partei könne nun ihre Köpfe präsentieren und bleibe im Gespräch.

"Es geht bestimmt ein Ruck durch die Partei", sagte Ladner, der aber nicht glaubt, dass Deiss nur zurückgetreten sei, um seiner Partei eine Freude zu machen. Ausschlaggebend seien sicher eigene Motive gewesen.

Als mögliche Kandidatin werde bestimmt an 1. Stelle CVP-Präsidentin Doris Leuthard genannt. Die CVP habe aber relativ viele Köpfe, die ebenfalls in Frage kämen. Bestimmt würden die Romandie und das Tessin Ansprüche stellen.

"Intelligent und kultiviert"

Für CVP-Fraktionspräsident Urs Schwaller kam der Rücktritt von Deiss sehr überraschend. Dieser Schritt fordere die Partei, die jedoch über das "notwendige Reservoir" verfüge.

Auch der Präsident der Sozialdemokraten, Hans-Jürg Fehr zeigte sich "sehr überrascht". Deiss sei ein intelligenter und kultivierter Mensch. Der neue, raue Stil im Bundesrat, der seit der Wahl von Christoph Blocher Einzug gehalten habe, habe ihm wohl auch Mühe gemacht.

Der Präsident der Freisinnig-Demokratischen Partei, Fulvio Pelli, zeigte sich ebenso überrascht. Er verstehe es, wenn Deiss nach sieben Jahren zurücktrete. Die Zusammenarbeit mit ihm habe er immer geschätzt. Er habe ihn als freundlich und immer bereit zum Dialog erlebt.

Als "relativ erfolglosen Bundesrat" qualifizierte der Präsident der Schweizerischen Volkspartei, Ueli Maurer den Wirtschaftsminister. Maurer hofft nun, dass die CVP mit dem Wechsel wieder eine bürgerlichere Richtung einschlagen werde. Deiss sei da doch relativ weit nach links abgedriftet.

Grüne wollen eine Frau

Der allgemeinen Überraschung schloss sich auch Ruth Genner, Präsidentin der Grünen Schweiz, an. Als Nachfolgerin stehe CVP-Präsidentin Doris Leuthard im Vordergrund, von der sie sich eine ökologischere und sozialere Politik erhoffen.

Für die Grünen stehe im Moment nicht ein eigener Bundesrats-Sitz im Vordergrund. Man habe aber Interesse an mehr Frauen im Bundesrat.

swissinfo und Agenturen

Fakten

Joseph Deiss wurde am 11. März 1999 in den Bundesrat gewählt.
Er trat im Aussenministerium die Nachfolge des Tessiners Flavio Cotti an.
Anfang 2003 wechselte er an die Spitze des Volkswirtschafts-Departementes (EVD).
2004 war er Bundespräsident.

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In Kürze

Nach einem Tief im Jahr 2003 macht die Christlichdemokratische Volkspartei (CVP), die zum bürgerlichen Lager gehört, mit Erfolgen bei kantonalen Wahlen politisch wieder Boden gut.

Beobachter gehen davon aus, dass der Rücktritt von Joseph Deiss die CVP in eine gute Position für die eidgenössischen Wahlen im Herbst 2007 bringen kann.

In den nächsten Wochen, wenn das Kandidaten-Karussell zu drehen beginnt, wird die CVP im Mittelpunkt der Diskussionen stehen.

Die 7 Sitze in der Regierung werden unter den 4 grossen Parteien gemäss der so genannten Zauberformel verteilt. Diese stammt von 1959 und richtet sich in erster Linie nach dem Wähleranteil.

In der ursprünglichen Formel hatten die Freisinnig-Demokratische Partei, die CVP und die Sozialdemokraten je 2 Sitze. Die Schweizerische Volkspartei hatte 1 Sitz.

2003 wurde die Zauberformel gesprengt: Die CVP verlor 1 Sitz zu Gunsten der SVP, die zur stärksten politischen Kraft geworden war.

Bei der Wahl in den Bundesrat spielt auch eine Rolle, welchen Landesteil und welche Landessprache Kandidaten oder Kandidatinnen repräsentieren.

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