Türkei hebt Rüstungsboykott gegen Schweiz auf
Die Schweiz kann bald wieder Kriegsmaterial in die Türkei exportieren, was die Landesregierung seit 1992 verboten hatte.
Einen Monat nach Aufhebung des Schweizer Embargos hat die Türkei den Rüstungsboykott gegen die Schweiz aufgehoben.
Die Türkei hat ihren Rüstungsboykott gegen die Schweiz beendet. Ein Regierungsvertreter in Ankara bestätigte eine entsprechende Meldung der türkischen Tageszeitung “Hürriyet” vom Donnerstag.
Wie “Hürriyet” berichtete, fiel die Entscheidung im Einvernehmen des türkischen Aussenministeriums mit dem Generalstab der Streitkräfte.
Schweiz begrüsst Entscheid
Das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) und das Staatssekretariat für Wirtschaft (seco) begrüssten den Entscheid. Für das EDA zeigt er “einen offeneren Geist und eine grössere Toleranz der Türkei gegenüber allfälligen divergierenden Meinungen anderer Staaten”.
Die Schweiz und die Türkei hatten zuletzt verschiedene Differenzen: So störte sich die Türkei am Entscheid des Nationalrats, die Ereignisse von 1915 im Osmanischen Reich als “Völkermord” an den Armeniern anzuerkennen.
Auch ein Treffen von Aussenministerin Micheline Calmy-Rey mit einem Vertreter der kurdischen Gemeinschaft in Lausanne hatte für Disharmonien gesorgt.
Nach der Streichung von der “Roten Liste” können Schweizer Unternehmen nun wieder an Ausschreibungen der türkischen Rüstungsindustrie teilnehmen, wie seco-Sprecherin Rita Baldegger erklärte.
Bereits erste Exportgesuche
Bereits im vergangenen Monat hatte die Schweiz ihr Waffenembargo gegen die Türkei aufgehoben. Seither kann das seco im Einvernehmen mit dem EDA über Kriegsmaterialexporte in die Türkei entscheiden. Bereits seien entsprechende Ausfuhrgesuche eingereicht worden, meldete das seco.
Zusammen mit der Schweiz strich Ankara auch die beiden anderen verbliebenen Länder, Österreich und Schweden, von der Boykottliste und erklärte die Liste für aufgelöst, wie “Hürriyet” berichtete.
Angesichts des türkischen EU-Beitrittsprozesses seien Boykotte gegen europäische Staaten nicht mehr angemessen, zitierte die Zeitung Regierungskreise.
“Spannungsgebiet”
Die Schweizer Rüstungsindustrie belieferte die Türkei früher mit Handfeuerwaffen und Munition, bis der Bundesrat das Nachbarland des Iraks wegen des Golfkriegs 1991 zum “Spannungsgebiet” erklärte und 1992 ein Waffen-Embargo verhängte.
Allerdings verkauften Schweizer Firmen auch während des Embargos über Lizenzabkommen zunächst noch Waffen an die Türkei, bis Ankara die Schweiz 1995 im Gegenzug auf die Liste der Länder setzte, deren Rüstungslieferanten sie boykottierte.
swissinfo und Agenturen
2004 exportierte die Schweiz Kriegsmaterial für 402,4 Mio. Fr.
Das entspricht 0,27% der gesamten Warenausfuhr aus der Schweiz
Die grössten Kunden von Kriegsmateriel sind: Deutschland (66 Mio. Fr.), Botswana (60,8), Spanien (43,1), Irland (42,5) und die USA (34)
2004 hat die Schweiz Waren im Wert von 1,9 Mrd. Fr. in die Türkei exportiert
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