Schweiz exportiert immer mehr Kriegsmaterial
Zum vierten Mal in Folge sind die Schweizer Kriegsmaterial-Exporte gestiegen. Hauptsächlich wegen dem Verkauf von Panzerfahrzeugen.
2004 hat die Schweiz für über 400 Mio. Franken Kriegsmaterial an andere Länder verkauft, was einem Anstieg von über 6% gegenüber 2003 entspricht.
Die Schweiz hat im vergangenen Jahr für 402,4 Mio. Franken Kriegsmaterial exportiert. Der Export von Kriegsmaterial nahm gegenüber 2003 um 23,4 Mio. Franken oder 6,2% zu, wie das Staatssekretariat für Wirtschaft (seco) mitteilte.
Hauptabnehmer war Deutschland mit Käufen über 66 Mio. Franken. 2003 waren es noch etwas mehr als 77 Mio. Franken gewesen.
63% (Vorjahr: 68,3) der Exporte gingen nach Europa. Nach Afrika gingen 15,8% (8,7), nach Asien 12,4% (12,5), nach Amerika 8,8% (9,8) und nach Ozeanien 0,02% (0,4).
Insgesamt entsprach die Kriegsmaterialausfuhr im letzten Jahr 0,27% (0,28) der gesamten Warenausfuhr aus der Schweiz.
Verkäufe nach Afrika fast verdoppelt
Hauptabnehmer von Schweizer Kriegsmaterial waren im letzten Jahr Deutschland, Botswana, Spanien, Irland und die USA. Gepanzerte Landfahrzeuge machten fast die Hälfte des ausgeführten Kriegsmaterials aus; sie sind laut seco der Hauptgrund für die grossen Exportvolumina für Botswana, Spanien und Irland.
Auch dass Afrika seine Einfuhren aus der Schweiz nahezu verdoppelt habe, sei diesem Umstand zuzuschreiben. 2004 wurden 2193 Ausfuhrgesuche für total 1,171 Mrd. Franken gestellt. Bewilligt wurden 2175 Gesuche für 1,170 Mrd. Franken. 2003 waren lediglich 2069 Gesuche gestellt und 2053 genehmigt worden.
18 Gesuche abgelehnt
Die 18 abgelehnten Gesuche für zehn Länder bezogen sich wie im Vorjahr auf Hand- und Faustfeuerwaffen sowie Munition. Von 60 Voranfragen von Exporteuren wurden 32 für 25 Länder ablehnend beantwortet.
Die grosse Differenz zwischen dem Volumen der bewilligten Exporte und den erfolgten Ausfuhren lässt sich laut seco damit erklären, dass bewilligte Exporte zum Teil erst im Folgejahr erfolgen. Immer wieder kämen genehmigte Geschäfte nicht zu Stande.
Laut Gesetz wird die Ausfuhr von Kriegsmaterial bewilligt, wenn dies dem Völkerrecht, den internationalen Verpflichtungen und den Grundsätzen der schweizerischen Aussenpolitik nicht widerspricht. Der Bundesrat kann für bestimmte Länder oder Ländergruppen ein Ausfuhrverbot erlassen.
Rekord in den 80er-Jahren
Den Rekordstand hatte die Kriegsmaterialausfuhr 1987 mit 578 Mio. Franken erreicht, was einer Quote von 0,86% aller Ausfuhren entsprach. 2003 hatte die Ausfuhr von Kriegsmaterial im Vergleich zum Vorjahr bereits um über 100 Mio. Franken zugenommen.
swissinfo und Agenturen
2004 exportierte die Schweiz Kriegsmaterial für 402,4 Mio. Fr.
Das entspricht 0,27% der gesamten Warenausfuhr aus der Schweiz
Die grössten Kunden sind: Deutschland (66 Mio. Fr.), Botswana (60,8), Spanien (43,1), Irland (42,5) und die USA (34)
Die Ausfuhr von Kriegsmaterial ist im Bundesgesetz über das Kriegsmaterial (KMG) von 1996 geregelt. Es wurde laufend ergänzt. Die letzte Revision erfolgte 2002.
Unter das Gesetz fallen nicht nur Waffensysteme, Munition, Sprengmittel und weitere Ausrüstungen für den militärischen Einsatz, sondern auch Ausrüstungs-Gegenstände, die spezifisch für die Kampfausbildung konzipiert oder dafür abgeändert worden sind.
Sämtliche Ausfuhren in Konfliktländer sind untersagt.
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