Als Kanzler Kohl die Schweiz in die EU holen wollte

Freundschaftliche Stimmung am offiziellen Staatsbesuch des deutschen Bundeskanzlers vom 13./14. April 1989: Die Bundesräte Adolf Ogi, René Felber, Otto Stich und Jean-Pascal Delamuraz (v.r.) mit Helmut Kohl in Bern. Keystone / Str

Vor 30 Jahren kam der deutsche Bundeskanzler Helmut Kohl in die Schweiz – und war erstmal überrascht.

“Ich war masslos verblüfft, als ich das feststellte”, antwortete Kohl schmunzelnd auf die Frage eines Journalisten, “aber das passiert mir ziemlich häufig, dass ich zum ersten Mal als Bundeskanzler in einem Land auftauche”.

Im April 1989 war seine Reise in das kleine Nachbarland der erste offizielle Besuch eines amtierenden Kanzlers der Bundesrepublik in der Schweiz.

Kohl kam nach Bern zu einem Zeitpunkt, den er als “weltgeschichtliche Stunde” bezeichnete, “in der sich so viel verändert, in der Weichen gestellt werden, die weit über die nächsten Jahrzehnte hinausgehen”.

Zwischen West und Ost war etwas in Bewegung geraten, sieben Monate später fiel die Mauer und im Oktober 1990 feierten West- und Ostdeutschland die Wiedervereinigung.

1989 war auch in der Schweiz eine intensive Europa-Diskussion im Gang. Und so tauschte sich Kohl während seines zweitägigen Aufenthalts mit den Bundesräten Delamuraz, Koller, Felber, Stich und Ogi zum Thema Europapolitik aus; den europäischen Binnenmarkt und die Beziehung der europäischen Gemeinschaft zur Europäischen Freihandelsassoziation (EFTA), der auch die Schweiz angehörte.

Am Herzen lag Kohl neben der deutschen Einheit besonders die europäische Integration. 1992 legte der Vertrag von Maastricht den Grundstein für die Europäische Union; aus der reinen Wirtschaftsgemeinschaft wurde allmählich eine umfassendere politische Organisation.

Ein Journalist wollte von Kohl bei seiner Visite 1989 wissen, wie sich Deutschland verhielte, wenn die Schweiz ein Eintrittsgesuch für die Europäische Gemeinschaft stellte. Es sei wie bei einem Hauskauf, antwortete Kohl. Zuerst erkundige man sich nach dem Preis, dem Zustand des Dachs und der Heizung. Erst dann kaufe man. “So würden wir das auch machen.” Und dieses Verhalten, so Kohl weiter, “entspricht übrigens einer alten Schweizer Tradition”.

Drei Jahre später war es soweit, im Mai 1992 hinterlegte die Schweizer Regierung in Brüssel formell ein Gesuch um die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen.

Doch das Stimmvolk machte diesen Plänen einen Strich durch die Rechnung: Im Dezember lehnte es mit 50,3% Nein-Stimmen bei einer spektakulären Stimmbeteiligung von knapp 79% den Beitritt zum Europäischen Wirtschaftsraum ab – als einziger EFTA-Staat. Das Nein entzog den geplanten Beitrittsverhandlungen des Bundesrats die Grundlage.

Während seines Besuchs in der Schweiz im April 1989 fuhr Kohl auch ins Wallis, ass dort ein Raclette, besuchte in Raron die Grabstätte des Dichters Rainer Maria Rilke und ergriff dabei auch die Gelegenheit, sich mit der lokalen Bevölkerung auszutauschen. Keystone / Str

Trotz dem EWR-Nein blieb Kohl der Schweiz gut gesinnt und besänftigte andere Staaten, die der Schweiz den Entscheid übelnahmen.

Er sei dagegen, dass die Europäische Gemeinschaft die Schweiz unter Druck setze, so der damalige Kanzler 1993 bei einem weiteren Besuch in Bern.

Die langfristige Hoffnung auf einen Beitritt gab er jedoch nicht auf: “Ich möchte, dass die Schweiz, die ein zutiefst europäisches Land ist, […] einen Weg nach Europa geht.”