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Treffen zwischen Juncker und Schneider-Ammann


Einverständnis oder nur Verständnis für die Schweiz?




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Konstruktiv aber ergebnislos. Das Gespräch zwischen Jean-Claude Juncker und Johann Schneider-Ammann hat die Hoffnungen der Schweiz nicht erfüllt. (Keystone)

Konstruktiv aber ergebnislos. Das Gespräch zwischen Jean-Claude Juncker und Johann Schneider-Ammann hat die Hoffnungen der Schweiz nicht erfüllt.

(Keystone)

Das Gespräch zwischen Bundespräsident Johann Schneider Ammann und EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker beim Treffen in Zürich sei "konstruktiv" verlaufen, betonen beide Seiten. Er habe Verständnis für die Schweiz, sagte Juncker zum Umsetzungsvorschlag für die Initiative "gegen Masseneinwanderung", der von den meisten politischen Parteien derzeit favorisiert wird.

Am Tag danach rätseln die Schweizer Medien über die Bedeutung des Gesprächs zwischen den Spitzenpolitikern. Neues sei nicht herausgekommen, kommentieren die meisten: "Treffen mit Juncker bringt keinen Durchbruch"; "Schneider-Ammann und Juncker kommen zu keinem Ergebnis"; "Juncker erfüllte Erwartungen nicht"; "Noch immer suchen sie nach Orientierung".

Die Titel in den Schweizer Medien sind sich ähnlich. Laut der Boulevard-Zeitung Blick hat das Treffen nichts Konkretes gebracht: "Bei den Konsultationen zur Umsetzung der Masseneinwanderungs-Initiative herrscht Stillstand. Keinen Millimeter kamen die beiden Spitzenpolitiker gestern weiter. Mehr als 'Blabla' schaute beim gut stündigen Gespräch nicht heraus."

Das habe Juncker an der Pressekonferenz überraschend undiplomatisch zugegeben. Wenn man in der Diplomatie von konstruktiven Gesprächen spreche, hatte dieser erläutert, heisse dies meistens, dass man auf keinen grünen Zweig gekommen sei. "Wir hatten konstruktive Gespräche…der grüne Zweig wartet auf uns". Nicht einmal die überaus sanfte Umsetzung, "den von der Nationalratskommission vorgeschlagenen 'Inländervorrang light' habe Juncker bewerten wollen, schreibt der Blick.

Etwas optimistischer titelt die Neue Zürcher Zeitung (NZZ), die eine "Chance für den sanften Inländervorrang" sieht. Die Spitzenpolitiker der EU und der Schweiz hätten "ergebnislos konstruktive Gespräche über die Umsetzung der Initiative 'gegen Masseneinwanderung' geführt. Juncker habe "grundsätzlich grünes Licht für die Lösung gegeben, über die am Mittwoch in der grossen Parlamentskammer debattiert wird.

swissinfo.ch und SRF (Tagesschau vom 19.09.2016)

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