Digitale direkte Demokratie 140'000 digitale Unterschriften im Startjahr von wecollect




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Initiative für Vaterschaftsurlaub als Renner auf wecollect.ch

wecollect.ch feiert seinen ersten Geburtstag. Auf der Internet-Plattform können Bürgerinnen und Bürger Volksinitiativen und Referenden digital unterschreiben. Oder zumindest fast. Der Gründer freut sich einerseits über einen gelungenen Start, ist andererseits aber enttäuscht über die mangelnde Begeisterung bei den Behörden.

Dieser Beitrag ist Teil von #DearDemocracy, der Plattform für direkte Demokratie von swissinfo.ch.

Gross ist die Freude bei Daniel Grafexterner Link. "Ich wäre schon mit 100'000 zufrieden gewesen. Aber 140'000 sind tatsächlich fantastisch, auch wenn fast die Hälfte davon für die Volksinitiative zur Einführung eines Vaterschaftsurlaubesexterner Link war." Als Gründer und Betreiber von wecollect.ch ist Graf einer der Treiber in Sachen Digitalisierung der direkten Demokratie in der Schweiz.

Für einen Vaterschaftsurlaub, eine starke Pflege im Gesundheitswesen, das Verbot von Waffenexporten oder Transparenz in der Parteienfinanzierung: Mit der Plattform sollen "fortschrittliche" Projekte gefördert werden, so Grafs Philosophie. 

"Aber sie haben uns bei der Sammlung von Unterschriften für ihr Referendum gegen die Energiestrategie 2050 (die am 21. Mai vom Schweizer Stimmvolk angenommen wurde) kopiert, bis zur Verwendung derselben Sätze." Deshalb geht Graf davon aus, dass rechte Kreise demnächst eine ähnliche Plattform wie wecollect.ch an den Start bringen werden.

15 Jahre bis zur "digitalen Landsgemeinde"

Der Zürcher ist überzeugt, dass sich die Schweiz in den nächsten zehn bis 15 Jahren von der "Briefkasten-Demokratie" zur digitalen Demokratie wandelt, in der die Bürger ihre Unterschriften per Smartphone geben können. "Sei es auch nur, weil es immer weniger Briefkästen gibt", so Graf. Angesichts solcher Perspektiven empfindet er es als "Skandal", dass die Schweizer Regierung kürzlich eine Offensive zur Einführung des E-Votings verkündete, sich gleichzeitig aber von den Abklärungen rund um die digitale Unterschrift verabschiedete.

"Demokratie ist ein Spiel um Vertrauen, und die Demokratie Schweiz profitiert von einem sehr hohen Grad an Vertrauen. Dies beinhaltet aber auch, dass es nicht überall 100%-ige Sicherheit gibt. Dazu kommt, dass jede Unterschrift – genau wie dies heute geschieht – auf ihre Gültigkeit überprüft wird. Es gibt also eine doppelte Sicherheit", argumentiert Graf.

Für ihn aber ist nicht die Sicherheit die Grundsatzfrage. Vielmehr will er mit seiner Kreation die Erfahrung der Demokratie einfacher und auch billiger machen. Er weiss, dass die Entwicklung nicht von heute auf morgen eintritt. "Wir stehen erst am Anfang der Geschichte", ist er aber überzeugt.

Der Autor auf Twitter: @RenatKuenziexterner Link

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(Übertragung aus dem Französischen: Renat Kuenzi)

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