Alarmsystem für verschwundene Kinder
Der Fall Ylenia hat das Schweizer Parlament veranlasst, von der Regierung die Einführung eines neuen MMS-Alarmsystems zu verlangen. Das Mädchen war im Sommer entführt und später tot aufgefunden worden.
Damit würde die Schweiz weltweit Neuland betreten. Künftig soll auch rascher und effizienter gehandelt werden können, wenn Eltern im Sorgerechtsstreit ihre Kinder ins Ausland entführen.
Meldungen über möglicherweise entführte Kinder sollen sofort, systematisch und in grosser Zahl verbreitet werden können, etwa in den elektronischen Medien, auf Plakaten an Autobahnen sowie mit Durchsagen an Bahnhöfen und Flughäfen.
Ausgelöst würde die Suche von einer zuständigen Behörde des betreffenden Kantons.
Fall Ylenia als Auslöser
Ausgelöst wurden die beiden Vorstösse der nationalrätlichen Rechtskommission durch die Entführung der fünfeinhalbjährigen Ylenia in Appenzell am 31. Juli 2007.
Der Bundesrat hatte die Motionen ebenfalls zur Annahme empfohlen, wenn auch mit Einschränkungen, wie Justizminister Christoph Blocher sagte.
Mit einem MMS-Alarm würde die Schweiz weltweit Neuland betreten, führte er aus. Die Systeme in den USA, in Kanada und in Frankreich basierten auf SMS. Auf Polizeiseite werde zudem befürchtet, dass ein Alarm negative Folgen für das mutmassliche Opfer haben könnte.
Die Verantwortung für die Strafverfolgung liege bei den Kantonen, stellte Blocher klar.
Die Konferenz der kantonalen Justiz- und Polizeidirektoren (KKJPD) und weitere Verbände werden bis im Frühjahr Bericht erstatten über Rechtsgrundlagen sowie Vor- und Nachteile möglicher Systeme.
Bei internationalen Entführungen rasch handeln
Rascher handeln soll die Schweiz künftig auch, wenn Eltern im Streit um das Sorgerecht ihre Kinder über die Landesgrenzen hinweg entführen. Mit 36 zu 0 Stimmen hiess der Ständerat Vorlagen gut, welche die Verfahren beschleunigen und gütliche Regelungen fördern wollen.
Zu befinden hatte die kleine Parlamentskammer über ein Bundesgesetz über internationale Kindesentführung und die Haager Übereinkommen zum Schutz von Kindern und Erwachsenen.
Hintergrund ist die zunehmende Mobilität: Es kommt immer mehr zu Familiengründungen und Scheidungen von Personen aus verschiedenen Rechtsordnungen.
Internationale Rügen
Der Fall Ruben, der die Öffentlichkeit während Monaten beschäftigt hatte, hätte mit den Vorlagen vermutlich schneller gelöst werden können, sagte Hansruedi Stadler von der Christlichdemokratischen Volkspartei (CVP) als Sprecher der Rechtskommission. Das heute geltende Haager Übereinkommen habe Schwächen, vor allem übermässig lange Verfahren.
Blocher ergänzte, die Schweiz sei international gerügt worden. So würden Urteile etwa nicht anerkannt und nicht vollzogen. Der Fall Ruben, bei dem ein Elternteil aus Italien stammt, sei auf höchster Regierungsebene immer wieder zur Sprache gekommen.
Das Vorlagenpaket geht zurück an den Nationalrat. Strittig ist unter anderem ein von der grossen Kammer eingefügter Passus, bei dem es um die Berücksichtigung der Meinung des betroffenen Kindes geht. Der Ständerat und auch der Bundesrat wollen hier den Ermessensspielraum der Gerichte nicht einschränken.
swissinfo und Agenturen
2006 behandelte die Bundesbehörde, die sich mit internationalen Kindsentführungen befasst, 179 Fällen, wovon 93 aus dem Vorjahr stammten.
Die Anzahl Rechtshilfegesuche von der Schweiz an andere Länder war wesentlich höher als jene vom Ausland an die Schweiz.
Die Mehrheit der Kindsentführungen wird von Müttern verübt (68% der Fälle 2006).
Der Multimedia Messaging Service (MMS) bietet die Möglichkeit, mit einem Mobiltelefon multimediale Nachrichten (Bilder, Video) zu versenden, entweder an andere mobile Endgeräte oder an normale E-Mail-Adressen.
MMS ist eine Weiterentwicklung des SMS (Short Message Service), mit dem ausschliesslich Textnachrichten gesendet werden können.
Heute sind alle modernen Mobiltelefone MMS-tauglich, zumeist auch mit eingebauten Kameras ausgerüstet.
Angesichts der immer grösser werdenden Speicher- und Übertragungungs-Kapazitäten von Mobiltelefonen können auch komplexe multimediale Nachrichten rasch versandt werden.
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