Bilanz einer präsidialen Tour de Suisse
Als Bundespräsidentin hat Micheline Calmy-Rey die Sorgen und Nöte der Schweizerinnen und Schweizer erkundet.
Ihr Fazit nach einem Jahr: Nicht alle profitieren von der guten Konjunktur, und der Sozialstaat hat Lücken.
Bundespräsidentin Calmy-Rey zog am Dienstag in Bern zusammen mit den Präsidenten der besuchten Gemeinden eine Bilanz ihrer Begegnungen mit der Bevölkerung.
Die Begegnungen könnten als “Barometer” der wichtigsten Sorgen in der Schweizer Bevölkerung betrachtet werden, sagte Calmy-Rey.
Dialog statt Rede
Die Mitglieder des Bundesrates seien bei der Bevölkerung praktisch nur an formellen Anlässen oder indirekt über die Medien präsent, bedauerte Calmy-Rey.
Sie habe deshalb eine neue Form gesucht: Den offiziellen und öffentlichen Auftritt, der aber nicht durch eine Rede, sondern durch einen Dialog gekennzeichnet sei.
Sie habe ein grosses Bedürfnis in der Bevölkerung festgestellt, dass “Bundesbern” ihre Sorgen und Problemen wahrnehme, so Calmy-Rey.
Es sei wichtig für das politische System, dass die Menschen einen möglichst einfachen und direkten Zugang zu ihren Behörden hätten.
Die am häufigsten angesprochenen Themen betrafen die wirtschaftlichen und sozialen Entwicklungen der Schweiz sowie die Herausforderungen, die sich aus der Globalisierung und dem steigenden Wettbewerbsdruck ergeben. Dazu kamen die Integrationsprobleme mit Ausländern und die Jugendgewalt.
Schere zwischen Arm und Reich
Bei ihren Dialogen stellte die Bundespräsidentin einen Widerspruch zwischen dem Wirtschaftsboom und der Befindlichkeit der untersten Lohnklassen der Bevölkerung, aber auch des Mittelstandes fest. An vielen gehe die gute Konjunktur vorbei. Die Kaufkraft schwinde, der Sozialstaat zeige Lücken.
Auf diesen Befund sei sie nicht gefasst gewesen, sagte die Bundespräsidentin. Sie will deshalb dem Bundesrat vorschlagen, ihre subjektiven Wahrnehmungen mit einer Studie wissenschaftlich zu erhärten und allenfalls eine Gesamtstrategie zu einer besseren Verteilung des Wohlstandes in der Schweiz zu entwerfen.
Sprechstunden mit der Nation
Die steigende Gewalt im Alltag, vor allem unter und von Jugendlichen ausgeübt, habe sich als roter Faden durch die Dialoge gezogen. In den meisten Fällen sei das Phänomen auf die Präsenz von Ausländern zurückgeführt worden. Im Visier der Kritik standen, laut Calmy-Rey, meist Ausländer balkanischer Herkunft.
Allerdings stellte Calmy-Rey fest, dass Integrationsschwierigkeiten umso differenzierter debattiert wurden, je höher der Ausländeranteil in der Gemeinde ist. Gerade in Gemeinden mit niedrigem Ausländeranteil seien schablonenhafte und teilweise falsche Behauptungen geäussert worden.
“Ich habe viel gelernt,” sagte Calmy-Rey. Sie empfiehlt deshalb ihrem Nachfolger Pascal Couchepin, ähnliche “Sprechstunden mit der Nation” abzuhalten.
swissinfo und Agenturen
Der von Micheline Calmy-Rey geführte Dialog mit der Bevölkerung fand in zehn Gemeinden statt.
Die Bundespräsidentin besuchte Monthey (Wallis), Wil (St. Gallen), Röthenbach (Bern), Moudon (Waadt), Stans (Nidwalden), Bellach (Solothurn), Sta. Maria Val Müstair (Graubünden), Biasca (Tessin), Pratteln (Basel-Landschaft) und Couvet (Neuenburg).
An den Dialogen nahmen jeweils zwischen 400 bis 600 Personen teil.
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