Unterstützung für Leuenberger und Calmy-Rey
Von den sieben Bundesräten würden die Schweizer am liebsten Moritz Leuenberger oder Micheline Calmy-Rey auf dem Posten des Bundespräsidenten sehen.
Das Ergebnis einer Umfrage bestätigt den offiziellen Turnus, wonach das Präsidium nächste Woche an Leuenberger gehen soll. Dagegen opponiert die Schweizerische Volkspartei.
Könnten sie den Bundespräsidenten wählen, würden 24% von 600 befragten Stimmberechtigten Aussenministerin Calmy-Rey und Umweltminister Leuenberger die Stimme geben.
Die beiden sozialdemokratischen (SP) Bundesrats-Mitglieder würden mit deutlichem Abstand vor den beiden Magistraten der Schweizerischen Volkspartei (SVP) gewählt.
Justizminister Christoph Blocher würde 13% der Stimmen erhalten. Auf 11% käme Verteidigungsminister und derzeitiger Bundespräsident Samuel Schmid, wie aus der Umfrage hervorgeht, die in der Westschweizer Sonntagszeitung “Le Matin dimanche” veröffentlicht wurde.
Letzter Rang für Couchepin
Je 4% der Befragten würden danach Wirtschaftsminister Joseph Deiss und den Vorsteher des Finanzdepartements, Hans-Rudolf Merz, wählen. Schlusslicht wäre Innenminister Pascal Couchepin mit 1%.
Jeder zwanzigste Befragte würde gar keines der sieben Bundesratsmitglieder wählen. 11% waren unentschlossen und rund 60 Leute wollten die Frage gar nicht erst beantworten.
Turnus bestätigt
Eine Mehrheit der Bevölkerung unterstützt den vorgesehenen Turnus bei der Bundespräsidentschaft. Leuenberger wird am kommenden Mittwoch vom Parlament zum Bundespräsidenten für das Jahr 2006 gewählt.
Die Frage “wenn das Volk wählen könnte, würden Sie für ihn stimmen?”, beantworteten 59% mit ja. 27% verneinten, 14% waren unentschlossen.
Die Unterstützung für Leuenberger kommt vor allem aus der Deutschschweiz. Hier beantworteten 66% der Befragten die Frage mit ja, während es in der Westschweiz nur 39% waren.
Weniger gross ist der Unterschied zwischen den Geschlechtern: 61% der Frauen und 57% der Männer würden ihn wählen.
Denkzettel der SVP
Letzte Woche hatte die SVP angekündigt, ihre Bundeshaus-Fraktion werde bei der Wahl des Bundespräsidenten nicht Leuenberger wählen, sondern Calmy-Rey. Sie ist für das kommende Jahr als Vizepräsidentin und für 2007 als Bundespräsidentin vorgesehen.
Leuenberger habe in seinem Departement derzeit so viele Probleme, dass er nicht noch das Bundespräsidium übernehmen könne, argumentierte die SVP. Calmy-Rey habe dagegen wichtige Geschäfte abgeschlossen und sei deshalb mit dem Amt belastbar. An der Regel, dass der Bundespräsident im jährlichen Turnus und im Sinne der Konkordanz gewählt wird, wolle die SVP nicht rütteln.
Sollten sich nur die SVP-Parlamentarier gegen Leuenberger aussprechen, wäre dessen Wahl nicht gefährdet. Er dürfte aber durch die Zurückweisung das Resultat verfehlen, das er bei seiner ersten Wahl zum Bundespräsidenten im Dezember 2000 erzielt hatte. Er erhielt damals 187 von 216 gültigen Stimmen.
swissinfo und Agenturen
Der Bundespräsident wird von den vereinigten Parlamenten jeweils aus der Reihe des Bundesrats für ein Jahr gewählt.
Bei der Wahl hat sich ein dem Anciennitätsprinzip folgendes Turnus-Verfahren durchgesetzt.
Der Bundespräsident übernimmt vor allem Repräsentations-Aufgaben und leitet die Sitzung des Bundesrats.
Die Telefonumfrage wurde vom Genfer Institut Erasm am 30. November durchgeführt.
Befragt wurden 600 stimmberechtigte Personen.
Die Fehlerquote beträgt 4,5%.
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