Samuel Schmid ist Bundespräsident

Samuel Schmid muss als Bundespräsident das Asyl- und Polizeiabkommen mit der EU vertreten. swissinfo.ch

Der Bundespräsident 2005 heisst SamuelSchmid. Die Vereinigte Bundesversammlung hat den Berner SVP-Vertreter in dieses hohe Amt gewählt.

Vizepräsident im Jahr 2005 ist der sozialdemokratische Bundesrat Moritz Leuenberger.

Samuel Schmid stellt sein Präsidialjahr unter das Motto “Begegnung”. Als Priorität setzt er sich die Abstimmung über die Bilateralen II und die Stärkung der Kollegialität im Bundesrat.

Seine Wahl zum Bundespräsidenten 2005 sei ein Zeichen des Vertrauens, das ihm eine Verpflichtung sei, sagte Schmid nach seiner Wahl. Er werde die zusätzliche Verantwortung mit Freude, aber auch mit Respekt vor dem Amt tragen.

Schmid wird das Amt des Bundespräsidenten ein Jahr lang inne haben. Die vereinigte Bundesversammlung wählt jedes Jahr einen andern Bundesrat zum Präsidenten. Dies nach dem Anciennitäts-Prinzip.

Der 23. Bundesratspräsident aus dem Kanton Bern

Schmid – im ausgehenden Jahr Vizepräsident des Bundesrates -löst den Freiburger Christlichdemokraten Joseph Deiss ab. Mit ihm kann der Kanton Bern bereits zum 23. Mal den Bundespräsidenten stellen.

Schmids Vorgänger Adolf Ogi hatte dieses Amt zweimal bekleidet, nämlich 1993 und 2000.

Samuel Schmid wurde am 6. Dezember 2000 als Nachfolger des Berners Adolf Ogi in die Landesregierung gewählt. Seit seinem Amtsantritt Anfang 2001 leitet er das Eidgenössische Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS).

Besseres Resultat als Couchepin

Von den ausgeteilten 210 Wahlzetteln waren 15 leer und 4 ungültig. Bei 191 gültigen Stimmen betrug das absolute Mehr 96 Stimmen. Auf Vereinzelte entfielen 17 Stimmen.

Mit 174 Stimmen egalisierte Schmid das Resultat seines Vorgängers Deiss. Er schnitt aber besser ab als vor zwei Jahren der Freisinnige Pascal Couchepin, der bloss auf 166 Stimmen gekommen war.

Leuenberger: Bundespräsident 2006

Moritz Leuenberger ist nächstes Jahr Vizepräsident des Bundesrates. Der 58-jährige Zürcher Sozialdemokrat ist am Mittwoch von der Vereinigten Bundesversammlung mit 146 Stimmen in dieses Amt gewählt worden.

Angesichts der Kritiken in jüngster Zeit hatten Beobachter kein Glanzresultat erwartet. 14 “Proteststimmen” gingen an Micheline Calmy-Rey und je 13 an Christoph Blocher und Hans-Rudolf Merz.

Leuenberger, der für 2006 zum zweiten Mal nach 2001 zum Bundespräsidenten aufsteigen dürfte, ist seit November 1995 Mitglied der Landesregierung.

Er leitet das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK).

Immer wieder im Clinch mit der Partei

Bundespräsident Samuel Schmid verkörpert die aus der bernischen Bauern-, Gewerbe- und Bürgerpartei (BGB) hervorgegangene staatstragende SVP, die sich inzwischen “verzürchert” hat. Die Bundeshaus-Fraktion hat ihm aber das Vertrauen ausgesprochen.

Dennoch ist der 57-jährige Berner Seeländer immer wieder im Clinch mit seiner Partei. So hat die SVP das seit Anfang 2004 laufende und vom Volk abgesegnete Konzept Armee XXI abgelehnt. Seit einem Jahr sitzt der Zürcher SVP-Matador Christoph Blocher im Bundesratszimmer.

Schmid muss Schengen/Dublin vertreten

Als Bundespräsident wird Schmid den Beitritt zum Asyl- und Polizeiabkommen Schengen/Dublin mit der EU vertreten müssen, das die SVP und die von Blocher gegründete Aktion für eine unabhängige und neutrale Schweiz (AUNS) ablehnen. Das Referendum ist beschlossene Sache.

Schmids Partei will eine “kompromisslose Rückkehr zur Miliz” und lehnt Auslandeinsätze, Botschaftsbewachungen, Durchdiener und Zeitsoldaten ab. Auch ist sie gegen Pläne für eine Zweiteilung der Armee in eine Kampftruppe und eine Sicherheitstruppe zur Unterstützug der zivilen Behörden.

Nur halber SVP-Bundesrat

Schmid wurde gegen den Willen der SVP- Fraktion, die mit einem Zweierticket Rita Fuhrer und Roland Eberle angetreten war, in den Bundesrat gewählt.

Weil er sich nicht auf die Linie der Zürcher SVP verpflichten liess, wurde er von Blocher als “halber SVP-Bundesrat” bezeichnet.

swissinfo und Agenturen

In Kürze

Der 57-jährige Berner Seeland Samuel Schmid ist Fürsprecher und Notar.
Von 1982 – 1993 war er Mitglied des Nationalrates, von 1999 – 2000 gehörte er dem Ständerat an.

Am 6. Dezember 2000 wurde der SVP-Politiker gegen den Willen seiner Partei in den Bundesrat gewählt.

Seither ist steht er dem VBS, dem Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport vor.

Am 8. Dezember 2004 wurde er zum Bundespräsidenten 2005 gewählt.