China – Schweiz: “Exzellente Beziehungen”
Aussenministerin Calmy-Rey hat in Bern ihren chinesischen Amtskollegen empfangen. Dieser hat die Menschenrechtspolitik seines Landes verteidigt.
Die Beziehungen zwischen den beiden Ländern waren schon immer gut, abgesehen von einem diplomatischen Zwischenfall 1999.
“Die Beziehungen zwischen der Schweiz und China sind exzellent”, sagte Aussenministerin Micheline Calmy-Rey nach dem Treffen mit ihrem chinesischen Amtskollegen Li Zhaoxing am Donnerstag.
Dies zeige sich an der Anzahl der beidseitigen offiziellen Besuche und auch daran, dass die beiden Länder einen anhaltenden politischen Dialog führten.
“Die Schweiz kann mit ihrem Partner China über alle Fragen ohne Tabus diskutieren”, meinte sie. Calmy-Rey und Li Zhaoxing vereinbarten, ihren Dialog zu vertiefen.
Menschenrechte
Calmy-Rey beglückwünschte ihren Gesprächspartner für die Fortschritte, die China in seiner Menschenrechts-Politik in den letzten Jahren erzielt habe.
Der chinesische Aussenminister bezeichnete die Umsetzung der Menschenrechte als einen langen Prozess, in dem China weiter mit der Schweiz zusammenarbeiten wolle.
Er erinnerte daran, dass bei seinem ersten Besuch in der Schweiz vor 40 Jahren die Schweizer Frauen noch nicht über das Stimmrecht verfügt hätten. Nun freue es ihn besonders, dass seine Amtskollegin eine Frau sei.
Engere wirtschaftliche Zusammenarbeit
Neben der Diskussion über Menschenrechte vereinbarten China und die Schweiz eine engere Zusammenarbeit in wirtschaftlichen Fragen.
Dabei kam auch ein mögliches Freihandelsabkommen zwischen China und der Europäischen Freihandelsassoziation EFTA zur Sprache.
Calmy-Rey siedelt dieses Projekt in der neuen aussenpolitischen Strategie des Bundesrats an, die auf engere Beziehungen zu den Ländern ausserhalb der EU zielt.
Lange Freundschaft
Der Besuch des chinesischen Aussenministers Li Zhaoxing in der Schweiz bestärkt den Willen Berns und Pekings, die bilateralen Beziehungen wieder auf den Stand der 1990er-Jahre zu bringen. Damals galten die Beziehungen zwischen den beiden Ländern als “exzellent”.
1950 war die Schweiz eines der ersten westlichen Länder, welches die Volksrepublik China anerkannten.
Diese Geste wurde vom kommunistischen Regime sehr begrüsst. Sie machte 1974 den Weg frei zu einem ersten Handelsabkommen und zu einer Stärkung der Wirtschaftsbeziehungen nach dem Tod von Mao Tse-Tung.
1980 gelang dem Schweizer Schindler-Konzern das erste Joint Venture zwischen einer chinesischen Firma und einem ausländischen Unternehmen.
Diplomatischer Zwischenfall
1999 jedoch, als die beiden Staaten ihre 50-jährige Freundschaft feiern wollten, trübte ein diplomatischer Vorfall den intensiven Dialog der vorangegangenen Jahre, bei dem punktuell auch die Frage der Menschenrechte aufs Tapet kam.
Eine pro-tibetische Demonstration, die während des Besuchs des chinesischen Präsidenten Jiang Zemin stattfand, erregte den Zorn des Gastes der Schweizer Regierung. Dieser erklärte gar, die Schweiz habe “einen Freund verloren”.
Schnelles Handelswachstum
Die Handelsbeziehungen scheinen nach diesem Zerwürfnis jedoch nicht gelitten zu haben. In den letzten Jahren wurde China zum zweitwichtigsten Handelspartner der Schweiz in Asien – nach Japan. Würde Hongkong dazugezählt, wäre China gar die Nummer eins.
Die Schweizer Exporte nach China verzeichneten jährliche Zunahmen von über 20%. Seit 2000 haben sie sich gar mehr als verdoppelt. Die chinesische Wirtschaft ist insbesondere interessiert an Schweizer Maschinen, Uhren, Arzneimitteln und chemischen Substanzen.
Ein ähnliches Wachstum wurde auch beim Import chinesischer Produkte registriert: Das Volumen stieg von 418 Mio. Franken 1990 auf über 3 Mrd. im Jahr 2005. Die Schweiz importiert in erster Linie Maschinen, Textilien und chemische Produkte.
Während weiter Geld aus der Schweiz nach China fliesst – Ende 2004 waren es 5 Mrd. Franken – zieht die Schweizer Tourismus-Industrie zunehmend chinesische Gäste an: 2004 betrug die Zunahme 100%.
swissinfo
China ist der weltweit fünfgrösste Abnehmer von Schweizer Produkten.
Die Schweizer Exporte nach China sind von 415 Mio. Franken im Jahre 1990 auf 3,075 Milliarden im Jahre 2004 gestiegen.
Der asiatische Riese ist seinerseits der viertgrösste Lieferant von Gütern für die Schweiz.
Die Importe aus China wuchsen von 418 Mio. im Jahre 1990 auf 2,827 Mrd. Franken im Jahre 2004.
Im Bereich Investitionen in China liegt die Schweiz auf Platz 15; mit einem Kapitalfluss, der 2004 rund 5 Mrd. Franken entsprach.
1950: Die Schweiz gehört weltweit zu den ersten Staaten, welche die Volksrepublik China anerkennen.
1974: Erstes Handels-Abkommen zwischen Bern und Peking.
1980: Der Lifthersteller Schindler schliesst das erste Joint-Venture zwischen einer chinesischen und einer ausländischen Firma.
1996: Der erste Besuch eines Schweizer Bundespräsidenten in China. Jean-Pascal Delamuraz besucht Peking und Schanghai.
1999: Diplomatischer Zwischenfall überschattet den Besuch von Jiang Zemin, der als erster Präsident Chinas der Schweiz eine Visite abstattet.
2003: Bundespräsident Pascal Couchepin besucht Peking.
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