Kofi Annan: Irak braucht auch die Hilfe der Schweiz

Bundesrätin Micheline Calmy-Rey und UNO-Generalsekretär Kofi Annan mit Kinderparlaments-Mitgliedern. Keystone

UNO-Generalsekretär Kofi Annan hat Bern erstmals offiziell besucht, seit die Schweiz Mitglied der Weltorganisation ist.

Annan erörterte mit dem Bundesrat die Krisen in der Welt und in Irak, wo die Schweiz aktiv helfen will.

Beim Wiederaufbau in Irak wolle die Schweiz aktiv mithelfen, sagte Bundespräsident Pascal Couchepin am Dienstag nach dem Treffen vor den Medien auf dem Landsitz Lohn in Kehrsatz bei Bern. Zentral sei der Aufbau der politischen Institutionen, damit die Macht schnell an das irakische Volk übergeben werden könne.

Annan sagte, er würde ein Engagement der Schweiz bei Projekten für den Aufbau einer zivilen Polizei begrüssen. Er verwies auf eine Geberkonferenz, die im Oktober stattfinden soll. Annan dankte der Schweiz für ihre Unterstützung seines Sondergesandten für Irak, Sergio Vieira de Mello.

Eingreiftruppe für Liberia

Ein weiteres Thema war die Situation in Liberia. Er hoffe auf eine schnelle Antwort des UNO-Sicherheitsrats auf seinen Antrag, eine internationale Eingreiftruppe in das Bürgerkriegsland zu entsenden, sagte Annan. Die Zeit dränge wegen der schlimmen humanitären Lage und der gravierenden Menschenrechts-Verletzungen.

Zur Forderung einer Führungsrolle der USA sagte Annan, dies sei der Wunsch vieler UNO-Mitgliedländer. In dem Konflikt werde ein Land mit “grosser militärischer Kapazität” gebraucht, damit ein Waffenstillstand durchgesetzt und Raum für Gespräche geschaffen werden könne. Der Entscheid liege aber bei den USA.

Die westafrikanische Wirtschaftsgemeinschaft (ECOWAS) hat ihre Bereitschaft signalisiert, mehrere tausend Soldaten für einen Einsatz in Liberia zur Verfügung zu stellen. Sie knüpft ihre Zusage jedoch an eine Beteiligung der USA. Bisher hat sich die Regierung in Washington nicht offiziell zu den Erwartungen geäussert.

Kongo und Nahost

Anlass zur Hoffnung gebe die Entwicklung in der Demokratischen Republik Kongo, sagte Annan weiter. Er begrüsste die Bildung einer Übergangsregierung, in der die alte Regierung, Rebellengruppen und die Oppositionsparteien vertreten sind. “Es gibt noch viel zu tun, aber das ist ein Schritt in die richtige Richtung”, sagte Annan.

Bei der Friedenssuche zwischen Israel und den Palästinensern unterstrich Couchepin die Unterstützung für die so genannte “Roadmap”. Annan schloss nicht aus, dass sich radikale Palästinenser Gruppen wie Hamas längerfristig in gemässigte politische Bewegungen wandeln könnten.

“Olé” von Berner Kindern

Das Stadtberner Kinderparlament hatte Annan am Vormittag für sein “kinderfreundliches Handeln” den “Olé”-Preis überreicht. Annan, der den Preis in Form eines geschmiedeten Tellers persönlich entgegennahm, ermutigte die Kinder zu weiterem Einsatz. Anwesend an der Verleihung war auch Aussenministerin Micheline Calmy-Rey.

swissinfo und Agenturen

In Kürze

Eine dreiköpfige Bundesratsdelegation hat am Dienstag erstmals seit dem Beitritt der Schweiz zu den Vereinten Nationen UNO-Generalsekretär Kofi Annan zu einem Arbeitsbesuch in Bern empfangen.

Das Treffen sei von symbolischer Bedeutung gewesen, sagte Bundespräsident Pascal Couchepin, der die Schweizer Delegation leitete, an der anschliessenden Medienkonferenz auf dem Landgut Lohn.

Im Zentrum der Gespräche standen der Irak und der Nahe Osten sowie die prekäre Lage in Teilen Afrikas.Die Schweiz hat laut Couchepin die Wichtigkeit der Rolle der UNO beim Wiederaufbau des Irak bekräftigt. Es sei nun wichtig, die relevanten Institutionen wieder aufzurichten und die Macht den Irakern zurückzugeben. Die Schweiz sei gewillt, die UNO beim Wiederaufbau zu unterstützen.