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Kosovo-Rückkehrprogramm verläuft erfolgreich

Für Bundesrätin Ruth Metzler ist das Kosovo- Rückkehrhilfeprogramm "ein grosser Erfolg". Bis am Dienstag sind laut Metzler 26'047 Flüchtlinge freiwillig zurückgekehrt. Rund 10'500 Personen sind seit 1. Juni zur Ausreise verpflichtet.

Insgesamt haben sich laut Metzler 32 795 Personen sind zur Programmteilnahme angemeldet. Von Kantonen und Flughafenpolizei sei grosse Arbeit geleistet worden, sagte die Vorsteherin des Justiz- und Polizeidepartementes (EJPD) am Mittwoch (14.06.) zu verschiedenen Vorstössen im Nationalrat.

Für die operationelle Umsetzung der ab 1. Juni angelaufenen Phase III des Programms stehen laut Metzler monatlich Optionen für 1000 Passagierplätze ab den Flughäfen Zürich und Genf zur Verfügung. Vom 1. bis 13. Juni sind ab Zürich 250 Personen nach Hause geflogen, ab Genf waren es rund 50.

Kleines Interesse für Landweg

Die Kantone machten von der zentralen Flugbuchung regen Gebrauch, sagte Metzler. Es sei kein Problem, die vorgesehenen Kontingente auszuschöpfen. Für den 20. Juni ist zudem ein Sonderflug für besonders renitente und gewaltbereite Flüchtlinge vorgesehen.

Für die Rückkehr auf dem Landweg sei das Interesse “eher verhalten”, sagte Metzler weiter. Das EJPD stellt dafür ein Laisser-passer aus und gibt den Rückkehrern ein “Zehrgeld” von 200 DM pro Erwachsener und 50 DM pro Kind (pro Familie maximal 750 DM) mit auf den Weg.

Insgesamt sind rund 14’500 Personen aus der Bundesrepublik Jugoslawien zur Rückkehr in ihre Heimat verpflichtet. Rund 4000 von ihnen – ethnische Minderheiten, Familien mit schulpflichtigen Kindern und Jugendliche in Ausbildung – können von einer Fristverlängerung profitieren. Somit sind seit dem 1. Juni 10 500 Personen ausreisepflichtig.

swissinfo und Agenturen

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SWI swissinfo.ch - Zweigniederlassung der Schweizerischen Radio- und Fernsehgesellschaft

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