Superdatenbank für die Polizei

Ist er polizeilich gesucht? - Zukünftig sollen polizeiliche Daten einfacher abgefragt werden können. Keystone

Die Regierung will ein zentrales Polizei-Register schaffen, das alle bestehenden Datenbanken der Strafverfolger verknüpft.

Das Register würde Beamten erlauben, mit einer einzigen Abfrage abzuklären, ob eine Person bereits in andern Datenbanken verzeichnet ist.

Wenn ein Polizist heute wissen will, ob jemand bereits in den Datenbanken der Strafverfolgungs-Behörden verzeichnet ist, muss er alle andern Behörden der Kantone gesondert anfragen. Das soll sich ändern.

Der Bundesrat, die Schweizer Regierung, will einen so genannten Polizei-Index einführen, wo alle Daten zusammen laufen würden. Dort könnten die Ermittler von Bund und Kantonen zentral nach verzeichneten Personen suchen. Der neue Index soll die Funktion eines Inhaltsverzeichnisses erhalten, in dem die Polizeistellen rasch herausfinden können, ob eine bestimmte Person bereits in einem Polizeisystem verzeichnet ist.

Der Zugriff auf den Index soll mittels einer zentralen und automatisierten Abfrage erfolgen, wie das Justiz- und Polizeidepartement (EJPD) am Freitag mitteilte. In der Antwort ist dann zu sehen, welche Behörde über die gesuchte Person Daten bearbeitet.

Wer alles abfragen darf

Auch die Zusammenarbeit mit den ausländischen Behörden könne verbessert werden, schreibt das EJPD. Zugang zum Index sollen neben allen Kantonspolizeien auch die Bundeskriminalpolizei, der Dienst für Analyse und Prävention (DAP), die Meldestelle für Geldwäscherei und das Grenzwachtkorps (GWK) haben.

Weil die Polizei in der Schweiz kantonal organisiert ist, können die Kantone selber entscheiden, ob sie beim Projekt mitmachen wollen. Ein erstes Echo soll die Vernehmlassung bringen, die bis zum kommenden 15. Juni dauert.

RIPOL, JANUS und IPAS

Auf Bundesebene werden gegenwärtig drei Polizeidatenbanken betrieben. Es sind dies das automatisierte Fahndungssystem RIPOL, das Informationssystem der Bundeskriminalpolizei (JANUS) und das informatisierte Personen- und Aktennachweissystem des Bundesamtes für Polizei (IPAS), in dem der gesamte Interpol-Verkehr aufgenommen wird.

Welche Daten in diesen Banken gesammelt werden und zu welchen Zweck sie bearbeitet werden dürfen, soll in einem neuen Bundesgesetz über die polizeilichen Informationssysteme des Bundes (BPI) geregelt werden.

swissinfo und Agenturen

In Kürze

Kantonspolizeien betreiben eigene Verzeichnissse. Daneben gibt es drei Datenbanken auf Bundesebene.

JANUS ist ein Informationssystem der Bundeskriminalpolizei. Es dient zur Bekämpfung des organisierten Verbrechens. Zugriff haben Behörden von Bund und Kantonen.

IPAS ist das Personen- und Aktennachweissystem des Bundesamtes für Polizei (fedpol). Ins IPAS wird der Interpol-Verkehr aufgenommen. Dazu kommen noch Fingerabdrücke und DNA-Profile. Zugriff auf das System hat nur das fedpol.

RIPOL ist ein automatisiertes Personen- und Sachfahndungssystem. Es wird gemeinsam vom Bund und den Kantonen zur Fahndung betrieben.