Mediatorin zwischen Bevölkerung und Bundesrat

Micheline Calmy-Rey (Mitte) hat die Landesregierung für das neue offizielle Foto in Bewegung gesetzt. Keystone

Ins Zentrum ihrer Neujahrsansprache hat Bundespräsidentin Micheline Calmy-Rey Gedanken zur Solidarität und zum Schutz der Umwelt gestellt.

Die Schweiz stehe vor grossen Herausforderungen. Die anstehenden Probleme lassen sich ihrer Ansicht nach nur gemeinsam und mit einem starken Staat lösen.

In ihrer von Radio und Fernsehen übertragenen Neujahrsansprache als neue Bundespräsidentin sagte Calmy-Rey, sie wolle Mediatorin zwischen Bürgern und Bundesrat sein.

Als Stichworte für die grossen Herausforderungen an die Schweiz nannte sie Arbeit für alle, soziale Sicherheit und Umweltschutz. Gemeinsam könnten die Probleme aber gemeistert werden.

Direkte Demokratie und Föderalismus eröffneten einzigartige Möglichkeiten der Gestaltung des Gemeinwesens. Sie erlaubten es, die Differenzen friedlich auszutragen und in Harmonie zu leben.

Grosse Integrationskraft

Die grosse Integrationskraft der Schweiz sei aber nicht selbstverständlich. Sie müsse immer wieder genährt werden, sagte die Bundespräsidentin und rief zum gegenseitigen Respekt vor dem Anderssein und zum Dialog auf.

Integration heisse auch Chancengleichheit für alle – unabhängig von Herkunft und Geschlecht. “Was uns verbindet, ist der Wille zur Solidarität mit den an den Rand gedrängten Menschen”, sagte die sozialdemokratische Magistratin.

Mit der Globalisierung stehe das Land heute vor einer neuen Aufgabe. “Unter dem Druck des Wettbewerbs werden die Arbeitsbedingungen flexibler, bis hin zur Unsicherheit. Die Kluft zwischen hohen und tiefen Einkommen wächst. Es gibt unter uns Menschen, die es schwer haben, ja sogar in Armut leben”, sagte Calmy-Rey und rief zum Handeln auf.

Kampf gegen Klimaerwärmung

Den Respekt vor der Umwelt bezeichnete die Bundespräsidentin als weiteres verbindendes Element. In den Alpentälern habe der Respekt vor der Natur die Menschen einander schon immer näher gebracht. So seien die Bannwälder gegen die Lawinen als gemeinsames Werk einer Schicksalsgemeinschaft entstanden.

“Heute müssen wir einen ähnlichen Kampf gegen die Klimaerwärmung führen”, forderte die Vorsteherin des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA), und fügte hinzu: “Wir haben schon viel Zeit verloren.”

Starker und solidarischer Staat

Die Bundespräsidentin rief weiter dazu auf, die anstehenden Probleme nicht gegen, sondern mit dem Staat zu lösen. Und zwar mit einem starken, respektierten und solidarischen Staat.

“Mit einem Staat, der für Sie da ist, und nicht umgekehrt”, sagte sie und fuhr fort: “Ein Staat, der Probleme meistert und nicht verwaltet. Ein Staat, der die Werte und Traditionen der Schweiz hoch hält. Ich lade Sie ein, in diesem Jahr darüber nachzudenken, was unser Land zusammenhält.”

Als Aussenministerin sei es ihre Aufgabe, die Sicherheit und den Wohlstand des Landes zu wahren. Das Amt der Bundespräsidentin gebe ihr aber auch die wunderbare Gelegenheit, die Sorgen und Hoffnungen der Bürgerinnen und Bürger anzuhören und in den Bundesrat zu tragen.

“Ich werde diese Rolle als Mediatorin sehr ernst nehmen”, versprach sie.

swissinfo und Agenturen

Micheline Calmy-Rey

Die neue Bundespräsidentin wurde am 8. Juli 1945 in Chermignon im Kanton Wallis geboren.

1968 lizenzierte sie am Institut universitaire de Hautes Etudes Internationales in Genf.

Sie ist verheiratet, hat zwei Kinder und ist Grossmutter von drei Enkeln.

Während 20 Jahren führte sie eine im Buchvertrieb tätige KMU.

Während zweier Amtsperioden präsidierte Micheline Calmy-Rey die Sozialdemokratische Partei Genf, der sie 1979 beigetreten war. Als Vertreterin im Grossen Rat (kantonales Parlament) beschäftigte sie sich vor allem mit den öffentlichen Finanzen.

1997 wurde sie in die Genfer Regierung gewählt und übernahm das Finanzdepartement.

Am 4. Dezember 2002 erfolgte die Wahl von Micheline Calmy-Rey in den Bundesrat. Sie ist Vorsteherin des Eidgenössischen Departementes für auswärtige Angelegenheiten (EDA).