“Ein CD-Kauf sollte in Zukunft vermeidbar sein”

Der neue deutsche Bundespräsident Christian Wulff ist am Mittwoch und Donnerstag auf Staatsbesuch in der Schweiz. Nach den jüngsten Spannungen zwischen der Schweiz und Deutschland schlägt Wulff freundschaftliche Töne an.

Das Verhältnis zwischen der Schweiz und Deutschland war in letzter Zeit durch die Diskussion um Steuerflüchtlinge und Steuer-CDs getrübt.

“Wir sollten alle freundschaftlich nach vorne schauen”, sagte Wulff gegenüber der Neuen Zürcher Zeitung (NZZ).

Was den Kauf von gestohlenen Bankdaten-CDs betrifft, sagt Wulff: “Ein CD-Kauf sollte in Zukunft vermeidbar sein, wenn ein transparenter Informationsaustausch stattfindet.”

Gegenüber dem Deutschen TV-Sender ARD machte Bundespräsidentin Leuthard klar, dass ein automatischer Informations-Austausch für die Schweiz nicht in Frage komme.

Das sei für die Schweiz eine “undenkbare Geschichte”. Man wolle keinen gläsernen Bürger. Bei einem Straffall werde die Schweiz aber selbstverständlich kooperieren.

Amtshilfe erwartet die Schweiz hingegen von Deutschland, um die Diebe der gestohlenen Daten-CDs zu fassen. Man habe diesbezüglich ein Rechtshilfegesuch an die deutschen Behörden geschickt, aber momentan noch keine Antwort erhalten, erklärte Leuthard weiter.

Christian Wulff wird heute Mittwoch von Bundespräsidentin Doris Leuthard in Bern empfangen. Es ist sein erster Staatsbesuch in einem anderen Land seit Amtsantritt im Juli.

swissinfo.ch und Agenturen