Schweiz will Ukraine den Weg in die EU ebnen
Die Demokratisierung und der Weg der Ukraine in Richtung Europäische Union – das sind Schwerpunkte in der Zusammenarbeit der Schweiz mit Osteuropa.
Die Schweiz will der Ukraine den Weg in die EU ebnen, sagte Aussenministerin Micheline Calmy-Rey an der Osteuropa-Konferenz in Lugano
“Helfen kann die Schweiz besonders bei der Anpassung der Gesetzgebung an die europäischen Rechtsnormen”, sagte Calmy-Rey. Die Ukraine werde auf ihrem Weg nach Europa etliche EU-Normen in ihre Gesetzgebung zu integrieren haben.
Die von der Schweiz gemachten Erfahrungen zeigten, dass dies kein leichtes Unterfangen sei. Calmy-Rey hat der Ukraine deshalb angeboten, entsprechendes Know-how zur Verfügung zu stellen.
Ein erster Schritt in diese Richtung ist bereits getan. Ende Juni sei sie dem Wunsch von Präsident Viktor Juschtschenko nachgekommen, ihm einen Berater zur Verfügung zu stellen, sagte Calmy-Rey in ihrer Rede vor rund 250 Personen.
Kampf gegen die Korruption
“Ich bin überzeugt, dass unsere Diplomaten über Kenntnisse verfügen, die für die Ukraine höchst wertvoll sein können”, sagte die Bundesrätin. Ein besonderes Know-how könne die Schweiz in den Bereichen Dezentralisierung und Korruptions-Bekämpfung bieten.
Generell wünscht sich Calmy-Rey, dass die Schweiz und die Ukraine vermehrt zusammenarbeiten, “gerade weil wir beide nicht Mitglied der EU sind, aber europäische Werte teilen”. Aufgrund ihrer kulturellen Identität und ihrer politischen Gegebenheiten gehörten beide Länder zu Europa.
Orange Revolution im Zentrum
An der Konferenz der Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA) stand die Ukraine im Mittelpunkt. Experten aus Kultur, Wirtschaft und Politik nahmen eine Wertung der “orangen Revolution” vor, die in Kiew vor Jahresfrist ein reformorientiertes Parteibündnis an die Macht brachte.
Für den ukrainischen Schriftsteller Juri Andruchowytsch markiert die “orange Revolution” das Erwachen der ukrainischen Bürgergesellschaft. Der Massenaufstand habe das Selbstbewusstsein der ukrainischen Bürgerinnen und Bürger gestärkt.
Zum ersten Mal seit Jahrzehnten habe die Bevölkerung erlebt, dass sie Geschichte aktiv mitgestalten könne und nicht nur passiv ertragen müsse.
Der Wirtschaftsexperte Leslie Hawrylyshyn von Euroventures Ukraine verwies auf das grosse, noch nicht voll ausgeschöpfte Wirtschaftspotential. Er gab seiner Hoffnung zum Ausdruck, dass die Ukraine mit konsequentem Reformkurs langfristig den Anschluss an Europa schaffen werde.
Die Jahreskonferenz “Focus Osteuropa” wurde gemeinsam von der Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA) sowie dem Staatssekretariat für Wirtschaft (seco) organisiert. Sie fand zum zehnten Mal statt.
swissinfo und Agenturen
1995 unterzeichneten die Schweiz und die Ukraine diverse Wirtschaftsabkommen.
2004 investierte die Schweiz insgesamt 488 Mio. Franken in die Länder Osteuropas.
Mit einer Investitionsquote von 4,3% rangiert die Schweiz auf Rang 8 unter den Investoren in der Ukraine.
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