Die Schweizer Armee geht stärker gegen den politischen Extremismus in den eigenen Reihen vor. Eine neue Stelle soll extremistische Vorfälle untersuchen.

Das Organ werde entsprechende Vorfälle aufnehmen und Truppen-Kommandanten beraten, sagte Oswald Sigg, Sprecher des Eidgenössischen Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS).am Dienstag im Radio DRS.

Die Stelle soll im kommenden Frühjahr im Generalstab eingesetzt und mit einer juristischen Fachperson dotiert werden. Ihre Aufgabe werde auch sein, Verbindung mit den internen und externen Organen des Bundes zur Bekämpfung des politischen Extremismus aufzunehmen.

Anlass zur Einrichtung der Stelle waren verschiedene Vorkommnisse in der Armee mit rechtsextremem oder rassistischem Hintergrund. Verzichtet wurde auf ein Ausschlussverfahren für Armeeangehörige mit extremistischer Gesinnung. Ein solches Verfahren wäre sehr heikel, denn extremistisches Denken sei nicht verboten, sagte Sigg.

swissinfo und Agenturen

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