Armeechef Roland Nef geht

Roland Nef war seit dem 1. Januar 2008 an der Spitze der Schweizer Armee. Keystone

Der beurlaubte Armeechef Roland Nef schlägt Bundesrat Samuel Schmid zuhanden des Gesamtbundesrats die Auflösung des Arbeitsverhältnisses im gegenseitigen Einvernehmen vor.

Der Gesamtbundesrat werde Nefs Gesuch an einer der nächsten Sitzungen behandeln und dabei auch die Details der Auflösung des Arbeitsverhältnisses regeln, teilte das Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) mit.

Schmid bedaure, «dass angesichts der eingetretenen Situation der Vorschlag um Auflösung des Arbeitsverhältnisses für Korpskommandant Roland Nef unvermeidbar geworden zu sein scheint».

Der VBS-Chef nahm laut der Mitteilung auch vom Bedauern Roland Nefs Kenntnis, dass aus Respekt vor der Privatsphäre Nefs Vorwürfe an Schmid entstanden seien.

Nef bleibt von seinen Aufgaben entbunden. Bis zum Entscheid des Gesamtbundesrates übernimmt der stellvertretende Chef der Armee, Divisionär André Blattmann, die Führung des Bereichs Verteidigung.

Militärische Funktion verunmöglicht

Nefs Anwälte begründeten Nefs Gesuch damit, dass die Vorwürfe gegen ihren Mandanten dessen militärische Funktion verunmöglichten.

Er habe im Rahmen der Auflösung der Beziehung zu seiner ehemaligen Partnerin Fehler gemacht, gab Nef zu. Unter der Mitwirkung der Staatsanwältin habe man sich aber geeinigt, und seine ehemalige Partnerin habe seine Entschuldigung angenommen.

Nach dieser Einigung sei die Einstellung des Verfahrens erfolgt, wobei die entsprechende Verfügung noch vor dem Amtsantritt als Armeechef rechtskräftig geworden sei.

Zum Zeitpunkt der Ernennung sei es nicht absehbar gewesen, dass diese private Strafsache öffentlich gemacht werde. Nef bedaure, dass aus dem Respekt vor seiner Privatsphäre Bundesrat Schmid heute derartige Vorwürfe erwachsen seien, heisst es in der von Nefs Anwälten veröffentlichten Mitteilung.

Gemischte Reaktionen

Die Freisinnig-Demokratische Partei (FDP) verlangt, dass Nefs Nachfolger vor allem die Glaubwürdigkeit der Armee stärkt. Es gehe nicht um eine Person, sondern um die Sicherheit der gesamten Bevölkerung.

Vollständige Transparenz fordert die Christlichdemokratische Volkspartei (CVP), denn es sei im Zuge der Affäre zu diversen Amtsgeheimnisverletzungen gekommen. Nefs Rücktritt sei der Sache sicher dienlich.

Auch die Sozialdemokraten begrüssen Nefs Gesuch als richtigen Schritt. Er habe die Konsequenzen aus seinem Fehlverhalten gezogen. Von Bundesrat Schmid wird nach wie vor verlangt, aufzuzeigen, wie es so weit habe kommen können. Er müsse dem Parlament Rechenschaft zu seinem Verhalten ablegen.

Für die Grünen war Nefs Rücktrittsangebot die einzige Möglichkeit gewesen, aus diesem Schlamassel herauszukommen. Trotzdem halten sie an der Rücktrittsforderung gegen Samuel Schmid fest. Dieser sei nicht mehr der richtige Mann, um die Debatten über die Reform der Armee offensiv zu führen.

Auch die Schweizerische Volkspartei (SVP) hält an der Rücktrittsforderung an Bundesrat Samuel Schmid fest. Es gebe keinen Fall Nef, nur einen Fall Schmid. Nefs Rücktritt sei ein Bauernopfer.

Unisono verlangen alle Parteien, dass aus den Vorfällen Lehren bei der Ernennung eines neuen Armeechefs gezogen werden. Der Verteidigungsminister und der Gesamtbundesrat müssten bei der Selektion genügend Sorgfalt walten lassen.

swissinfo und Agenturen

Schmid-Rücktritt?

Kurz vor dem Bekanntwerden von Nefs Rücktrittsabsichten waren in Bern auch die beiden sicherheitspolitischen Kommissionen des National- und Ständerats zusammengetreten.

Sie wollten unter anderem darüber befinden, ob auch Verteidigungsminister Samuel Schmid zum Rücktritt aufgefordert werden soll.

Schmid war im Vorfeld der Sondersitzung von den Grünen und von der SVP zu einem Rücktritt als VBS-Chef aufgefordert worden. Sie werfen ihm vor, in der Affäre Nef wiederholt versagt zu haben und sein Departement generell nicht im Griff zu haben.

Ohne Unterstützung der andern grossen Parteien dürften sie für ihre Anträge aber keine Mehrheit finden. In der Sicherheitskommission des Nationalrats sind Grüne und SVP zusammen in einer Minderheit, in der Kommission des Ständerats gab es – zumindest bisher – nur eine schwache «Fundamentalopposition» gegen Schmid.

Umfrage

In einer nicht-repräsentativen swissinfo-Umfrage haben sich 53% der Teilnehmenden für einen Rücktritt von Samuel Schmid als Verteidigungsminister ausgesprochen.

42% waren dagegen und 5% hatten keine Meinung.