Brunner bestätigt Interesse am SP-Präsidium

Christiane Brunner. Keystone

Christiane Brunner will Präsidentin der Sozialdemokratischen Partei der Schweiz (SP) werden. Sie sei zur Kandidatur bereit und würde das Amt gerne übernehmen, sagte sie am Samstag (27.05.) nach der Sitzung des SP-Zentralvorstandes.

Das Amt der Parteipräsidentin würde ihr Freude machen, sagte die Genfer Ständerätin vor den Medien im Bundeshaus. Ihre Kandidatur schliesse aber weitere Bewerbungen nicht aus. Sie sei keine «Ikone».

Sie werde weder eine Übergangspräsidentin sein, noch habe sie vor, 15 Jahre im Amt zu bleiben. Voraussetzung sei, dass sie mit der neuen Geschäftsleitung als Team zusammenarbeiten könne.

Sie bedaure den Rücktritt von Generalsekretär Jean-Francois Steiert, sagte Brunner weiter Steiert hatte gut einen Monat nach Ursula Kochs Demission als SP-Präsidentin diese Woche den Hut genommen.

Brunner will laut eigenen Aussagen aus der SP keine Zentrumspartei machen, um Wähleranteile zu gewinnen. Die SP sei die grösste linke Kraft im Land und müsse dies auch bleiben.

Hildegard Fässler bekräftigt Interesse am Präsidium

In einem Interview mit dem Tages-Anzeiger vom Samstag erneuerte auch die St.Galler Nationalrätin Hildegard Fässler ihr Interesse an der Nachfolge Kochs. Die Partei solle wählen können, und zwar zwischen verschiedenen Generationen, sagte Fässler.

Allerdings könne sie nicht abschätzen, wie viele Parteimitglieder es ihr heute noch übelnehmen, dass sie vor Kochs Rücktritt das Interesse für die Präsidentschaft angemeldet habe. Die Sektionen können noch bis zum 18. August ihre Kandidaturen für das Präsidium einreichen.

Die Parteireform

Der Parteivorstand diskutierte am Samstag die von der Arbeitsgruppe mit Bundesrätin Ruth Dreifuss, Christiane Brunner und Fraktionschef Franco Cavalli vorgeschlagene Strukturreform.

Der Vorstand sprach sich dabei gegen die Verkleinerung der Geschäftsleitung von neun auf sieben Mitglieder aus. Darin sollen künftig die Parteipräsidentin, zwei Vizepräsidenten, der Fraktionspräsident sowie je eine Vertreterin der Jungsozialisten und der SP-Frauen Einsitz nehmen.

Zudem soll der Parteitag drei weitere Mitglieder in die Geschäftsleitung delegieren. Als weiteres Organ soll aber ein neuer Parteivorstand geschaffen werden, in dem die Kantonalpräsidenten und die Mitglieder der Parteikommissionen vertreten sein werden.

Laut Brunner sollen damit die kantonale und die nationale Politik besser koordiniert werden. Zudem soll die Partei jährlich mindestens zwei Delegiertenversammlungen abhalten, um über nationale Abstimmungsvorlagen zu befinden. Weiter sollen mehr Urabstimmungen in der Partei durchgeführt werden.

Zur Strukturreform können sich die Sektionen ebenfalls bis zum 18. August äussern. Danach wird der Zentralvorstand die Reform bereinigen.

Laut dem interimistischen SP-Präsidenten Pierre Aeby schaffte die Partei an der Fraktionssitzung vom Freitag und der Vorstandssitzung vom Samstag eine wichtige Wende. Die beiden Organe seien seit dem Rücktritt von Koch Mitte April das erste Mal zusammengekommen.

Die Präsidentin und die definitive Verabschiedung der Strukturreform erfolgt am Parteitag von Mitte Oktober in Lugano.

swissinfo und Agenturen