Der Showdown beginnt

Die Sitzung im Nationalratssaal ist eröffnet. Zuerst werden die scheidende Bundesrätin Micheline Calmy-Rey verabschiedet und anschliessend die Fraktionserklärungen verlesen. Für uns ein Moment, kurz die Regeln zu erläutern.

Die Schweizer Landesregierung besteht aus sieben Bundesräten, die sich alle vier Jahre einer so genannten Erneuerungswahl stellen müssen. Diese finden jeweils zu Beginn der neuen vierjährigen Legislatur statt, in der ersten Session der Eidgenössischen Räte nach den Parlamentswahlen.

Die Wahl der Mitglieder erfolgt nach dem so genannten Anciennitätsprinzip: Wer am längsten in der Regierung sitzt, ist zuerst dran. Die “jüngeren” Minister müssen sich länger gedulden.

Somit sieht der heutige “Fahrplan” folgendermassen aus:

1. Doris Leuthard (Christlichdemokratische Volkspartei CVP)

2. Eveline Widmer-Schlumpf (Bürgerlich-Demokratische Partei BDP)

3. Ueli Maurer (Schweizerische Volkspartei SVP)

4. Didier Burkhalter (Freisinnig-Demokratische Partei FDP.Die Liberalen)

5. Simonetta Sommaruga (Sozialdemokratische Partei SP)

6. Johann Schneider-Ammann (Freisinnig-Demokratische Partei FDP.Die Liberalen)

7. Ersatz für Micheline Calmy-Rey (Sozialdemokratische Partei SP)

Die drei Wahlen, die Zündstoff bergen, sind 2, 6 und 7. Die anderen Personen sind unbestritten und werden vermutlich ohne grosse Probleme im Amt bestätigt. Dies natürlich ohne Gewähr… Letzte Beschlüsse der Fraktionen vom Dienstagabend allerdings lassen darauf schliessen, dass alles beim Alten bleiben könnte.

Gegenwärtig sitzt jedes Parlamentsmitglied (200 Nationalräte und 46 Ständeräte) als Vereinigte Bundesversammlung im Saal des Nationalrats. Die Nationalräte bleiben auf ihren Sitzen, die Ständeräte nehmen im Rund an der Wand Platz. Gewählt wird geheim. Wählbar ist jede Person, auch wenn sie nicht kandidiert.

Um gewählt oder bestätigt zu werden, braucht ein Kandidat die absolute Mehrheit der gültigen Stimmen, das heisst, die Hälfte plus eine Stimme. Im Normalfall wären dies 124 Stimmen. Weil aber ein Ständerat noch nicht eingeschworen ist, reichen heute 123 Stimmen.

In den ersten zwei Runden kann jede Person gewählt werden. Danach gehören keine neuen Namen mehr auf den Zettel. Wer in der zweiten oder späteren Runde weniger als zehn Stimmen erhält, fällt aus dem Rennen. Ab der dritten Runde ist raus, wer die wenigsten Stimmen erhalten hat. dann dauert es so lange, bis eine Person die absolute Mehrheit erreicht hat.

Für eine detailliertere Übersicht empfehlen wir diesen Artikel.