Erste Abstimmung per SMS erfolgreich
Das Stimmvolk der Gemeinde Bülach im Kanton Zürich hat am Sonntag erstmals in der Schweiz mit dem Mobil-Telefon abstimmen können.
Unter den 3919 Abstimmenden nutzten 455 (11,3%) das neue System. Weitere 1006 votierten per Internet. Der Rest gab den Stimmzettel an der Urne oder auf dem Briefweg ab.
Zum ersten Mal ist in der Schweiz per SMS abgestimmt worden – und in der Deutschschweiz zum ersten Mal überhaupt elektronisch. Die Pilotabstimmung in Bülach via SMS und Internet verlief ohne Probleme. So war der Bülacher Stadtpräsident Beat Kocher des Lobes voll: “Die Abstimmung verlief pannenfrei wie eine Schweizer Uhr.”
455 Bülacherinnen und Bülacher (11,6%) nutzten die Möglichkeit, ihre Stimme per SMS abzugeben. Die Stimmabgabe via Internet und SMS zusammen erreichte einen Anteil von 37,3%.
Die Mehrheit von knapp 63% stimmte wie bis anhin an der Urne oder brieflich ab. Die Stimmbeteiligung betrug 41,5 Prozent.
Bevölkerung reagiert positiv
Für eine kommunale Abstimmung sei dies eine sehr hohe Stimmbeteiligung, sagte Stadtpräsident Kocher. Das Signal aus der Bevölkerung sei äusserst positiv.
Auch Christian Zünd, Generalsekretär der Direktion der Justiz und des Inneren des Kantons Zürich, sieht in der hohen Stimmbeteiligung, dass “ein grosses Bedürfnis für e-Voting vorhanden ist”.
Inhaltlich ging es um eine Initiative zur flächendeckenden Einführung von Tempo 30; das Begehren wurde von einer Mehrheit von fast zwei Drittel verworfen.
Weitgehend unproblematische Pilotabstimmung
Um ihre Stimme elektronisch abgeben zu können, benötigten die Stimmberechtigten einen PIN-Code, der auf dem Stimmrechtsausweis unter einem Siegel aufgedruckt war.
Falls bei der brieflichen Stimmabgabe oder bei der Stimmabgabe an der Urne ein Siegel gebrochen war, überprüften die Behörden, ob die entsprechende Person die Stimme bereits elektronisch abgegeben hatte.
Bei der Abstimmung am Sonntag wurden 93 solche Fälle überprüft; in drei Fällen hatte die Person zuvor schon elektronisch abgestimmt.
Einige Personen scheinen Mühe beim Lesen des PIN-Codes gehabt zu haben. Dieser war aus Sicherheitsgründen nur mit schwachem Kontrast gedruckt worden.
Oft hätten die Leute aber gar nicht gewusst, nach was sie suchen müssten, sagte e-Voting-Projektleiter David Knörri. Die Anleitung soll nun angepasst werden.
E-Voting-Pilotregionen
Am 27. November können die Stimmberechtigten von Bülach, Schlieren und Bertschikon erstmals in einer eidgenössischen Abstimmung die elektronische Urne benutzen.
Der Kanton Zürich ist neben Genf und Neuenburg eine der drei Schweizer Pilotregionen für e-Voting. In Neuenburg konnte bei der Ersatzwahl für den Ständerat auch das Internet benutzt werden.
Bereits im September vor einem Jahr hatte in Genf die gesamtschweizerische Premiere für das Votieren via Internet stattgefunden. Der Bund will im Sommer 2006 entscheiden, wie es mit e-Voting weitergehen soll.
swissinfo und Agenturen
1994: In der Schweiz wird die Abstimmung per Post eingeführt.
2003: Pilot-Projekt zum Abstimmen per Internet in der Genfer Gemeinde Anières.
30. Oktober 2005: Erste SMS-Abstimmung in Bülach, Kanton Zürich (445 der 3919 Abstimmenden – 11,6% – haben diese Möglichkeit wahrgenommen).
Im Sommer 2006 soll der Bund über die Zukunft des e-Voting entscheiden.
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