Nun muss der Bundesrat über die Expo.02 entscheiden

Ab Freitag liegt das Schicksal der "Expo.02" in den Händen des Bundesrates. An diesem Tag erhält die Regierung den Bericht zur abgespeckten Ausstellung. Der Entscheid des Bundesrates zur Durchführung der Landesausstellung soll Mitte Februar fallen.

Ab Freitag liegt das Schicksal der «Expo.02» in den Händen des Bundesrates. An diesem Tag erhält die Regierung den Bericht zur abgespeckten Ausstellung. Der Entscheid des Bundesrates zur Durchführung der Landesausstellung soll Mitte Februar fallen.

Bis dahin wird die Regierung prüfen, ob ihre Bedingungen für die Realisierung der Expo erfüllt wurden, erklärte Stefan Aeschimann, Generalsekretär des eidgenössischen Volkswirtschaftsdepartementes, auf Anfrage.

Entscheidet sich der Bundesrat definitiv für die «Expo.02», wird eine erste Tranche von 130 Mio. Franken freigegeben, damit die Arbeiten für die Ausstellung fortgesetzt werden können. Der zweite Teil des 250-Millionen-Kredits, den die eidgenössischen Räte im Dezember gesprochen haben, soll später zum Tragen kommen.

Eine Absage der Expo würde rund 340 Mio. Franken kosten. Eine andere Wahl ausser Abbruch oder Durchführung hat der Bundesrat allerdings nicht. Ein Alternativprojekt zur «Expo.02» mit vier Arteplages und der mobilen Platform im Jura ist im Bericht nicht vorgesehen.

Der Bericht des Expo-Steuerungskomitees wird dem Bundesrat laut Aeschimann auch beim Mehrwertsteuer-Entscheid als Grundlage dienen. Das Steuerungskomitee fordert, dass der Bund auf die 50 Mio. Franken Mehrwertsteuer verzichtet, die die Expo abwerfen würde.

Die Landesregierung muss sich aber auch zu einer zusätzlichen Defizitgarantie von 300 Mio. Franken äussern, die von den Expo-Verantwortlichen gefordert wird. Bei einem positiven Entscheid stünde noch die Verteilung des Geldes offen. Zum Beispiel könnten sich Bund und Kantone den Betrag teilen.

Budget von 1,4 Milliarden Franken

Der Machbarkeitsbericht, der am Freitag nebst dem Bundesrat auch den Fraktionspräsidenten und den Medien vorgestellt wird, sieht ein Budget von 1,4 Mrd. Franken vor. Der Bundesrat hatte ursprünglich ein Kostendach von 1,3 Mrd. Franken gefordert. Dies wurde nicht ganz erreicht, obwohl statt 280 Mio. Franken rund 330 Mio. Franken eingespart wurden. Dieser Spareffekt wurde durch später entdeckte Budgetierungsfehler wieder reduziert. Nicht ganz erreicht wurden zudem die geforderten, verbindlichen Zusagen der Wirtschaft in der Höhe von 380 Mio. Franken.

SRI und Agenturen