Strategischer Nachrichtendienst wird zivil

Verteidigungsminister Adolf Ogi neben Martin von Orelli, Chef ad interim Nachrichtendienst, stellt die neuen Strukturen im Schweizer Nachrichtendienst vor. Keystone

Der bislang im Generalstab der Schweizer Armee angesiedelte Strategische Nachrichtendienst (SND) wird zivil, die SND-Armeestabsteile werden aufgelöst. Generalstab und Luftwaffe behalten eigene militärische Nachrichtendienste.

Dieser Grundsatzentscheid wurde von der Schweizer Regierung am Mittwoch (06.09.) gefällt.

Der Strategische Nachrichtendienst bleibt zwar im Eidgenössichen Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS), wird jedoch ausserhalb des Verteidigungsbereichs angesiedelt und vorläufig dem Generalsekretär im VBS, Juan F. Gut, unterstellt. Mittelfristig könnte er einem Staatssekretariat für Sicherheitspolitik unterstellt werden, erläuterte Verteidigungsminister Adolf Ogi in Bern. Ein solches Staatssekretariat müsste allerdings erst noch geschaffen werden.

Der strategische Nachrichtendienst ist zuständig für das Sammeln, Analysieren und Auswerten von Informationen aus dem Ausland zugunsten der Schweizer Regierung, wie VBS-Sprecher Felix Endrich gegenüber swissinfo erklärte. Demgegenüber steht der militärische Nachrichtendienst; dieser ist für die Belange der Armee zuständig und bildet die Nachrichtenoffiziere aus.

Generalstab und Luftwaffe behalten ihre eigenen militärischen Nachrichtendienste. Die zum strategischen Nachrichtendienst gehörenden Armeestabsteile werden aufgelöst, wie das Verteidigungsministerium (VBS) weiter mitteilte. Das bei den Milizangehörigen des SND vorhandene wissenschaftliche Potenzial soll für Analyse- und Auswertungsaufgaben weiter genutzt werden.

Im Generalstab verbleibt ein militärischer Nachrichtendienst (MND), der heutige Armeenachrichtendienst, sowie in der Luftwaffe der Luftwaffennachrichtendienst. Die neuen Chefs von SND und MND werden von der Schweizer Regierung im Herbst gewählt.

Auslöser der Reorganisation des Strategischen Nachrichtendienstes
war die Bellasi-Affäre, wie Ogi erklärte. In der Folge durchleuchteten mehrere Berichte den Nachrichtendienst, deren Empfehlungen im VBS zu einem einheitlichen Ansatz verdichtet wurden. Erste Grundsatzentscheide habe der
Bundesrat nun getroffen, sagte Ogi.

swissinfo und Agenturen