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Calmy-Rey plädiert für den Dialog zwischen den Kulturen

Die 61. UNO-Generalversammlung in New York.

(Keystone)

Die Schweiz als Brückenbauerin in der UNO: Mit diesen Worten umriss Aussenministerin Calmy-Rey in New York eine der Stärken der Schweizer Aussenpolitik.

An der UNO-Generalversammlung trat Calmy-Rey zudem für einen verstärkten Dialog zwischen den Kulturen, zwischen Ost und West ein. Ein weiterer Schwerpunkt ihrer Gespräche war die UNO-Reform.

"Man darf nie den Dialog verweigern", sagte Calmy-Rey mit Blick auf viele der heutigen Probleme und Konfliktherde vor Schweizer Medien in New York.

"Wir müssen unsere Erfahrungen mit Dialog und Konsenssuche auch international einsetzen, um Brücken zu bauen." Es sei wichtig, dass die Schweiz auch in der UNO eine aktive Haltung einnehme.

Bei einem Treffen des Netzwerkes für menschliche Sicherheit standen Probleme wie Kleinwaffen, Kindersoldaten und Personenminen im Zentrum. Sie habe vorgeschlagen, dass die Bemühungen des Netzwerkes in die Arbeit der "Allianz für Zivilisationen" einfliessen sollten.

Diese will mit einem Dialog der Kulturen das Verständnis zwischen Ost und West verbessern. Eine Notwendigkeit angesichts der Entwicklungen und Spannungen der letzten Jahre und Monate.

"Als Samuel Huntington sein Buch vom 'Zusammenprall der Zivilisationen' veröffentlichte, hielt ich dies für ein übertriebenes Szenario", sagte Calmy-Rey. Mittlerweilen habe sie ihre Meinung allerdings etwas revidieren müssen.

Schweiz braucht aktive Diplomatie

Ansätze dieses Zusammenpralls sehe man heute hier und dort. Es sei daher wichtig, im Dialog nach Lösungen für ein besseres Verständnis zwischen den Kulturen zu suchen. Das bedinge gegenseitigen Respekt.

Gewisse Grundwerte wie die Menschenrechte und das humanitäre Völkerrecht müssten für alle Kulturen gelten. Es sei durchaus denkbar, dass Genf als Dialog-Plattform eine Rolle spielen könnte.

"Ich weiss, dass gewisse Leute am liebsten hätten, wenn wir keine Aussenpolitik betrieben", sagte Calmy-Rey angesprochen auf Kritik aus bürgerlichen Kreisen zu Fragen wie einem Schweizer Sitz im Sicherheitsrat, zur Neutralität oder zu klaren Worten, wenn es um Themen wie die Genfer Konventionen geht.

"Als Aussenministerin ist es meine Pflicht, die Interessen der Schweizer und Schweizerinnen zu vertreten." Die Entscheide der EU wirkten sich auf das Leben in der Schweiz aus – genauso wie die der UNO.

Ohne aktive Diplomatie habe die Schweizer Aussenpolitik kein Profil, sagte Calmy-Rey. Die Schweiz müsse sich auch die Frage stellen, ob sie eines Tages selbst im Sicherheitsrat sitzen wolle. Denn dies erlaube es einem Land, auch seine Interessen besser wahren zu können.

Internationales Völkerrecht

Das internationale Völkerrecht beinhaltet einige Regeln, welche die Auswirkungen bewaffneter Konflikte aus humanitären Gründen zu begrenzen versuchen.

Reformfragen

Um Glaubwürdigkeit und Legitimität geht es aus Sicht der Schweiz bei der Reform des UNO-Sicherheitsrates. Dieser müsse erweitert werden und eine transparentere Arbeitsweise annehmen, unterstrich Calmy-Rey.

Die Schweiz will die Legitimität des Sicherheitsrates verstärken, indem dieser besser an die heutigen geopolitischen Verhältnisse angepasst wird.

An einer Veranstaltung der Gruppe United for Consenus, die unter Leitung Italiens und Pakistans eine Erweiterung des Rates anstrebt, plädierte die Aussenministerin für Kompromissbereitschaft, um die Reformen voran zu treiben.

"Da es die letzte Generalversammlung mit dem scheidenden UNO-Generalsekretär Kofi Annan ist, habe ich dieses Jahr auch eine gewisse Nostalgie empfunden", erklärte Calmy-Rey. "Er hat die Reform der UNO vorangetrieben und der Organisation neue Glaubwürdigkeit verschafft".

swissinfo, Rita Emch in New York

Neutralität

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In Kürze

Calmy-Rey zog in New York auch eine positive Bilanz der Schweizer Arbeit in der UNO im vergangenen Jahr.

Ein Höhepunkt sei die Schaffung des Menschenrechts-Rates gewesen, der die diskreditierte Menschenrechts-Kommission ablöste.

Nun dürften die Fehler der Vergangenheit nicht wiederholt werden. Das neue Gremium müsse alle Länder mit der gleichen Latte messen.

Zudem habe die Schweiz in der andauernden Debatte um die Reform des Sicherheitsrats zusammen mit vier anderen kleineren Staaten einen Teil ihrer Ideen einbringen können.

Auch im Bereich Kontrolle von Kleinwaffen habe die Schweiz ihre Agenda weiterbringen können.

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BILANZ

Wie jedes Jahr bietet die UNO-Generaldebatte Gelegenheit für eine Reihe bilateraler und multilateraler Kontakte.

Calmy-Rey traf den UNO-Beauftragten für Kosovo, Matti Athisaari, der sie über die mangelnden Fortschritte der Gespräche zum politischen Status von Kosovo ins Bild setzte.

Zudem kam Calmy-Rey mit ihrem Amtskollegen Manutschehr Mottaki aus Iran zusammen. Im Streit um das iranische Atom-Programm hofft die Schweiz auf eine diplomatische Lösung und unterstützt die Verhandlungs-Bemühungen der EU.

Calmy-Rey traf auch Libanons Aussenminister Fawzi Salloukh. Zuvor war sie mit Vertretern des World Jewish Congress und des American Jewish Committee zusammengetroffen.

Zudem nahm sie an einem Treffen der NATO- und EU-Staaten teil.

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