Diplomatie im Umbruch

Form und Inhalt des Diplomatenberufs haben sich verändert: Die jährliche Botschafterkonferenz in Bern. Keystone

Aussenminister Joseph Deiss hat am Montag (27.08.) in Bern die fünftägige Botschafter-Konferenz eröffnet. An dem jährlichen Treffen diskutieren rund 100 Schweizer Botschafterinnen und Botschafter Themen zur Aussenpolitik, Wirtschaft und Kultur sowie Verwaltungsfragen.

Unter dem Titel “Zwischen Natel und Nadelstreifen: Diplomatie im Umbruch” wandte sich Bundesrat Deiss an die Missionschefs, die die Schweiz im Ausland vertreten. Die zunehmend aktive Rolle der anderen Departemente an der Aussenpolitik sowie wachsender Einfluss von Nichtregierungs-Organisationen und Wirtschaft veränderten Form und Inhalte des Diplomatenberufs, sagte der Aussenminister.

Die Hauptaufgabe der Diplomatie, die Wahrung der schweizerischen Interessen, sei wichtiger denn je geworden. Eine aktive Friedenspolitik als Weiterentwicklung der Politik der “Guten Dienste” bestehe nicht mehr darin, auf Mandate von Drittstaaten zu warten. Es bestehe ein Spannungsfeld zwischen der Wahrung der Schweizer Interessen im Ausland und der Abstützung der Aussenpolitik im Inland, sagte Deiss.

Ein Ritual mit neuem Inhalt

Die jährliche Botschafter-Konferenz sei ganz klar ein Ritual, sagte Botschafter Georges Martin, Leiter des Zentrums für Analyse und prospektive Studien im Aussenministerium (EDA), gegenüber swissinfo. In einer Zeit, wo viele Rituale wegfielen, sei es gut, einige davon zu behalten. Wichtig sei, dass diese Rituale neu organisiert würden.

Massgebend seien neue Inhalte, weil das EDA einem grossen Konzern gleiche, erklärte Martin. Weil die Hälfte des “Konzern-Personals” über die ganze Welt verstreut tätig sei, brauche es einmal im Jahr ein Treffen mit dem Departements-Chef, der den neusten Stand der Schweizer Aussenpolitik “auf den Punkt bringt”. Auch der Meinungsaustausch unter den Botschaftern sei wichtig, weil diese sonst wenig Kommunikation untereinander hätten.

UNO-Beitrittsfrage kein Thema mehr

In regionalen Arbeitsgruppen erörtern die Botschafterinnen und Botschafter Fragen der Beziehungen der Schweiz zur EU, zu den EU-Beitrittsländern, zu Südosteuropa und Osteuropa, zu den Mittelmeerländern, zum Mittleren Osten, Amerika, Schwarzafrika und Asien.

Zur Frage des UNO-Beitritts findet man allerdings keine Arbeitsgruppe, obwohl Bundesrat Deiss in seiner Rede warnte, die Abstimmung in der Schweiz sei noch nicht gewonnen. Diese Diskussion sei bereits in den zwei letzten Jahren geführt worden, erklärte dazu Botschafter Martin gegenüber swissinfo. Die UNO-Beitrittslinie sei für alle Botschafter klar, da brauche es keine Workshops mehr.

Grössere Sicherheitsrisiken

Bundesrat Deiss äusserte sich besorgt über die wachsenden Sicherheitsrisiken für die Schweizer Missionen im Ausland. Er erwähnte insbesondere das Attentat gegen die Schweizer Botschafterin in der äthiopischen Hauptstadt Addis Abeba. Die ihr zugefügten Schussverletzungen würden die Missionschefin lebenslang schwer behindern. Er setze alles daran, dass das Möglichste für die Sicherheit der Auslandvertreter im Arbeitsalltag getan werde.

Gegenüber swissinfo räumte Botschafter Martin indessen ein, die Lage sei speziell für Diplomaten gegenüber früher nicht schlimmer geworden. Es sei lediglich eine höhere Kriminalität festzustellen, und zwar an allen Orten. “So etwas Schreckliches wie in Addis Abeba könnte überall in der Welt passieren.”

Partnerschaft im Aussendienst belohnen

Aus “Rücksicht auf die neuen Lebensformen” will der Bundesrat Ehe- und Lebenspartnerinnen im diplomatischen Dienst finanziell besser stellen. Wie Aussenminister Deiss vor der Botschafter-Konferenz ausführte, verfolgen heute in der Schweiz rund drei Viertel der Partnerinnen und Partner in Lebens-Gemeinschaften eine eigene berufliche Laufbahn. Im diplomatischen Dienst sei eine eigenständige Karriere der Begleitperson dagegen die Ausnahme. Deshalb seien geeignete finanzielle Massnahmen am Platz.

Sechs Bundesratsmitglieder dabei

Während fünf Tagen wird den Vertreterinnen und Vertretern der Schweiz im Ausland ein dichtes Programm geboten. An einem Kadertag wird über die zeitgemässe Verwaltung und Leitung einer diplomatischen Vertretung diskutiert. Gast der Konferenz ist traditionsgemäss der Bundespräsident, heuer Moritz Leuenberger. Neben Gastgeber Deiss treten auch Ruth Metzler, Ruth Dreifuss, Pascal Couchepin und Samuel Schmid auf. Ausflüge führen in die Ostschweiz zu kleinen und mittleren Unternehmen sowie ins Kunsthaus Zürich an die Giacometti-Ausstellung.

Jean-Michel Berthoud